Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) und die Eidgenössische Kommission für Impffragen (EKIF) haben die Impfempfehlungen für Frühling und Sommer 2023 formuliert. Aufgrund der Erfahrungen in den letzten drei Jahren und aufgrund der Epidemiologie anderer respiratorischer Viren gehen BAG und EKIF davon aus, dass das Coronavirus saisonal bedingt weniger zirkulieren wird. Ab Anfang April 2023 wird eine Covid-19-Impfung lediglich bestimmten Personen mit Risikofaktoren empfohlen.

Sowohl das individuelle Infektionsrisiko als auch die Belastung des Gesundheitssystems werden im Frühling und Sommer 2023 als gering eingeschätzt. Die derzeit zirkulierenden Omikron-Subvarianten lösen im Vergleich zu früheren Virusvarianten eher milde Infektionen aus. Für Personen ohne Risikofaktoren besteht kaum noch ein Risiko, schwer zu erkranken. BAG und EKIF sprechen deshalb für diese Personen im Frühling und Sommer 2023 keine Impfempfehlung aus.

Für besonders gefährdete Personen ist eine Covid-19-Impfung lediglich dann empfohlen, wenn die behandelnde Ärztin oder der behandelnde Arzt diese im Individualfall als medizinisch notwendig erachten und wenn dadurch ein vorübergehend erhöhter Schutz vor schwerer Erkrankung zu erwarten ist. Die letzte Impfung oder die letzte bekannte Infektion müssen mindestens sechs Monate zurückliegen.

Weiterhin empfohlen bleibt die Covid-19-Impfung für schwer immundefiziente Personen.

Die Wirkung der Impfung auf die Übertragung der derzeit zirkulierenden Viren wird als minimal eingeschätzt. Die Impfstrategie des BAG und der EKIF hat weiterhin zum Ziel, schwere Erkrankungen zu vermindern und die Gesundheitsversorgung sicherzustellen. Sollte es wider Erwarten zu einer Ausbruchswelle kommen, würden die Impfempfehlungen angepasst werden.

Impfungen für Reisen

Jedes Land legt die Bestimmungen zur Einreise, wie etwa eine Covid-19-Impfung innerhalb eines bestimmten Zeitraums, selbst fest. Es ist Aufgabe der Reisenden, sich über die Bestimmungen zu informieren und sich – falls notwendig – impfen zu lassen. Die Kosten für Reiseimpfungen gehen zu Lasten der geimpften Person.

Mehr als ein Dreivierteljahrhundert nach der Befreiung der Konzentrationslager sollte die historische Wahrheit über die Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschlands unumstritten sein. Dennoch ist immer wieder zu beobachten, dass die Geschichte zu unheilvollen Zwecken umgeschrieben wird. So zieht Russland, um seine militärische Aggression gegen die Ukraine zu rechtfertigen, eine verbrecherische Parallele, indem es behauptet, die demokratisch gewählte Regierung in Kiew bestehe aus Nazis. Diese angebliche «Entnazifizierung» ist nicht nur ein plumper Vorwand, um das Nachbarland zu dämonisieren und anzugreifen. Sie ist auch eine Verdrehung der Geschichte und zeugt von einem eklatanten Mangel an Respekt gegenüber den Opfern von Nazi-Deutschland.

Die Geschichtsverfälschung macht die Erinnerungsarbeit nötiger denn je. Wenn die Orientierung verloren geht, wenn Verantwortlichkeiten verschwimmen, wenn Verschwörungstheorien an die Stelle von Fakten treten, besteht eine reale Gefahr. Aus diesem Grund müssen wir aufklären, reflektieren und diskutieren – und dies unablässig.

Die Wahrheit zu verteidigen und der Holocaust-Opfer zu gedenken – das bedeutet heute auch, den Geist des Widerstands und der Tapferkeit zu würdigen. Vor 80 Jahren begann der Aufstand im Warschauer Ghetto. Im Januar 1943, als fast 300 000 Menschen bereits in die Vernichtungslager deportiert worden waren, attackierte eine kleine Gruppe von jüdischen Widerstandskämpferinnen und -kämpfern, mit Pistolen bewaffnet, Nazi-Wachen. Alle Kämpferinnen und Kämpfer starben, aber diese mutige Tat bestärkte die Bewohnerinnen und Bewohner des Ghettos darin, Widerstand zu leisten, indem sie sich den Befehlen widersetzten, sich versteckten und unterirdische Bunker bauten.

Nachdem die Nazis die Deportationen für eine Weile unterbrochen hatten, beschlossen sie, sie im April wieder aufzunehmen. Sie lösten damit einen Aufstand aus. Und obwohl sie den Aufständischen weitaus überlegen waren, verzeichneten sie zahlreiche Verluste und konnten den Widerstand erst nach 27 Tagen erbitterten Kampfes brechen. Das Ghetto wurde schliesslich dem Erdboden gleichgemacht und mehr als 40 000 Überlebende wurden deportiert und ermordet.

Diese kollektive Entscheidung, sich der Brutalität der Nazis zu widersetzen, trotz der äusserst ungünstigen Machtverhältnisse, ist ein mutiger Akt, der bis heute nachhallt. Das Beispiel der Warschauer Widerstandskämpferinnen und -kämpfer zeigt uns den Wert der menschlichen Würde und erinnert uns an unsere eigene Verantwortung: die Verantwortung, uns mit all unseren demokratischen Mitteln Antisemitismus, Rassismus und Barbarei entgegenzustellen, entschieden und unmissverständlich.

Die Situation, mit der wir uns heute konfrontiert sehen, ist zwar eine ganz andere, doch wir leben in Zeiten der Instabilität, die dazu verleiten, andere auszugrenzen oder sich auf sich selbst zurückzuziehen. Wir müssen daher unsere Bemühungen im Kampf gegen Diskriminierung, Hass und Gewalt verstärken und wir müssen den gegenseitigen Respekt, die Vielfalt und den Dialog fördern. Das erfordert Entschlossenheit und Beharrlichkeit.

Der Bundesrat setzt sich klar für diese Werte ein – sowohl in der Schweiz als auch in den internationalen Gremien, in denen die Schweiz für die Achtung der Menschenrechte, den Schutz der Zivilbevölkerung und einen dauerhaften Frieden eintritt. Mit dem Ziel, diese Werte, die in der Charta der Vereinten Nationen verankert sind, zu fördern, wurde die Schweiz am 1. Januar 2023 zum ersten Mal in ihrer Geschichte Mitglied des UNO-Sicherheitsrats. Wir dürfen nicht aufhören, uns die Lehren ins Bewusstsein zu rufen, die aus der Geschichte des Holocaust gezogen werden müssen. Wir alle müssen uns immer und überall dafür einsetzen, dass sich Antisemitismus und Rassismus nicht ungehindert ausbreiten können.

In der Schweiz wurden 2022 rund 24’500 neue Asylgesuche gestellt. Gegenüber 2021 war dies eine Zunahme von rund 64 Prozent. Hinzu kamen knapp 75’000 Gesuche für den Schutzstatus S von Menschen aus der Ukraine. Die wichtigsten Herkunftsländer der Asylsuchenden waren Afghanistan und die Türkei. Die wichtigsten Gründe für die Zunahme waren die verstärkte Migration über die Balkanroute und das Wegfallen der Covid-bedingten Reiseeinschränkungen. Das SEM rechnet auch 2023 mit einer überdurchschnittlich hohen Zahl neuer Asylgesuche. Im wahrscheinlichsten Szenario «mittel» wären es 27’000 (+/-3000) neue Gesuche, im annähernd so wahrscheinlichen Szenario «hoch» 35’000 (+/-5000) neue Gesuche.

Entscheidend sein wird, wie sich die Migration aus der Türkei nach Griechenland und Bulgarien und die anschliessende Weiterwanderung über die Balkanroute entwickelt, ebenso die Ausweichbewegung aus der Türkei über den Seeweg direkt nach Italien. Mitentscheidend ist der Umfang der Migration aus Nordafrika in Richtung Süditalien, aus visumsbefreiten Staaten wie Georgien, Venezuela oder Kolumbien in Richtung Europa sowie die Asyl- und Rückführungspraxis der Nachbarstaaten. In allen Szenarien für 2023 ist wiederum damit zu rechnen, dass die Zahl neuer Asylgesuche zunächst etwas zurückgeht, bevor sie im Frühjahr und im Sommer ansteigt. Gegen das Jahresende ist wieder mit einem Rückgang der Asylgesuche zu rechnen.

Bund und Kantone werden weiterhin eng zusammenarbeiten

Was die Schutzsuchenden aus der Ukraine betrifft, ist es schwierig, eine längerfristige Prognose zu stellen. Im wahrscheinlichsten Szenario geht das SEM davon aus, dass bis Ende März 2023 monatlich 2500 bis 5000 Anträge für einen Status S gestellt werden. Danach dürfte die Zahl kontinuierlich zurückgehen und im Herbst 2023 bei etwa 1000 bis 1500 Anträgen pro Monat liegen. Diese Annahme setzt voraus, dass der Krieg in der Ukraine in seiner jetzigen Intensität anhält. Bund (mit Unterstützung des SEM durch die Armee, den Zivildienst und das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit BAZG), Kantone, Städte und Gemeinden werden auch weiterhin eng zusammenarbeiten, um die grossen Herausforderungen, welche auch 2023 auf die Schweiz zukommen, bewältigen zu können. Das dafür zuständige Gremium ist weiterhin der SONAS unter der Leitung der Staatssekretärin für Migration.