Die Sicherheitslage in der ukrainischen Hauptstadt Kyiv lässt es zu, dass die Schweiz ihre Vertretung, welche seit Ende Februar temporär geschlossen war, in den nächsten Tagen wieder öffnet. Dies hat der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Bundespräsident Ignazio Cassis, entschieden. Botschafter Claude Wild kehrt in einer ersten Phase mit einem Team von vier versetzbaren Personen zurück. Das ukrainische Lokalpersonal bleibt weiterhin bei der Schweizer Botschaft angestellt.

Die physische Präsenz des Schweizer Botschafters und seines Teams vereinfacht die Kontakte mit den ukrainischen Behörden, was auch im Hinblick auf die Ukraine Recovery Conference (URC2022) wichtig ist, welche am 4. und 5. Juli in Lugano stattfindet. Weiter wird sich das Botschaftsteam in den nächsten Wochen in erster Linie um zentrale Themen wie die Koordination der humanitären Hilfe und von Entwicklungs- und Wiederaufbauprojekten, die Guten Dienste sowie die Berichterstattung zur Lage in der Ukraine kümmern.

Sicherheit gewährleistet

Eine Abklärungsmission des Krisenmanagement-Zentrums (KMZ) des EDA mit Experten des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat ergeben, dass die Sicherheitslage in der ukrainischen Hauptstadt die Wiedereröffnung der Botschaft und damit die Anwesenheit von EDA-Mitarbeitenden in Kyiv erlaubt. Bei einer allfälligen Verschlechterung der Lage muss das Team im Notfall aber das Land kurzfristig verlassen können. Für die Sicherheit des EDA-Personals sorgen Sicherheitsberater des KMZ und Experten des VBS.

Das Büro der humanitären Hilfe in Lviv wurde in das Kooperationsteam der Botschaft integriert und ist somit eine humanitäre Aussenstelle der Botschaft Kyiv. Damit ist der Übergang der humanitären Notfallphase in die humanitäre Programmphase abgeschlossen.

Die Schweizer Botschaft in Kyiv war seit dem 28. Februar aus Sicherheitsgründen temporär geschlossen. Die Dienstleistungen der Vertretung wurden danach von Bern, der moldawischen Hauptstadt Chişinău (diplomatisch) bzw. Bukarest (konsularisch) aufrechterhalten. Der Betrieb der Botschaft war damit nie unterbrochen.

In den letzten Wochen sind auch die Vertretungen anderer Länder wiedereröffnet worden. Vertreterinnen und Vertreter von über 40 Staaten sind mittlerweile wieder in Kyiv physisch präsent.