DE Balkani

Welche Signale brachte der Besuch von Ursula von der Leyen für Kurti und Osmani

Von der Leyen fordert eine Deeskalation der Spannungen im Kosovo

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hielt sich am Mittwoch im Rahmen ihrer Westbalkan-Tour im Kosovo auf. Während ihres Besuchs traf sie die Präsidentin des Kosovo, Vjosa Osmani, sowie den amtierenden Premierminister Albin Kurti zu einem Treffen im Gebäude der Versammlung des Kosovo, berichtet albinfo.ch.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen das Engagement des Kosovo für den europäischen Integrationsprozess, der Wachstumsplan für den Westbalkan sowie die Forderung nach Aufhebung der EU-Maßnahmen gegen das Land.

Nach den Treffen erklärte Von der Leyen in einem Beitrag auf der Plattform „X“, dass sich die Europäische Union weiterhin für die europäische Zukunft aller Partner auf dem Westbalkan einsetze. Sie betonte, dass der Integrationsprozess den Aufbau funktionierender Institutionen und die Verringerung innerer Spannungen erfordere.

Laut einer Mitteilung des Präsidialamts forderte Präsidentin Osmani die Aufhebung der ungerechten Maßnahmen gegen den Kosovo und hob die Bedeutung der Verabschiedung des Wachstumsplans hervor, sobald das neue Parlament seine Arbeit aufnimmt. Sie forderte außerdem, dass dem Kosovo der Kandidatenstatus für den EU-Beitritt verliehen wird, und betonte das Engagement des Landes für Reformen und Demokratie.

Der amtierende Premierminister Albin Kurti dankte der Europäischen Kommission für ihre anhaltende Unterstützung und betonte die Notwendigkeit, den Beitrittsfragebogen einzureichen und den Kosovo auf dem Weg zum Kandidatenstatus weiter voranzubringen. Er sprach auch über die jüngsten Kommunalwahlen, die er als frei und demokratisch bezeichnete.

Kurti überreichte Von der Leyen drei offizielle Schreiben über die Aufnahme eines strategischen Dialogs in drei Schlüsselbereichen: Landwirtschaft, Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) sowie Verteidigungsindustrie  Sektoren, in denen der Kosovo im Rahmen der Initiative „Single Market Highway“ die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der EU vertiefen möchte.

Zum Abschluss forderten beide kosovarischen Führungspersönlichkeiten eine konkretere Unterstützung durch die EU, während Von der Leyen betonte, dass der Weg zur Integration konkrete Schritte und kontinuierliche Zusammenarbeit erfordert. /Albinfo.ch