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Stimmabgabe per Post, heute letzter Tag für Regisitrierung

Um Mitternacht läuft die Frist für die Registrierung für die Teilnahme der Diaspora an den vorgezogenen Neuwahlen in Kosova. Diejenigen, die sich registrieren, können per Brief ihre Stimme abgeben.

Montag, 19 Mai 2014 - 20:22 albinfo.ch

Heute (Montag) ist der letzte Tag, an dem sich die Diaspora-Kosovaren für die Teilnahme an den vorgezogenen Neuwahlen am 8. Juni in Kosova anmelden können. Um Mitternacht läuft die vorgeschriebene Frist ab.

Enis Halimi von der Zentralen Wahlkommission hatte vor einigen Tagen gesagt, es werde keine Wahlurne in der Diaspora geben. Wer von seinem Wahlrecht gebrauch machen möchte, muss sich daher registrieren lassen und kann seine Stimme per Post abgeben.

Während des gesamten Prozesses informiert die Zentrale Wahlkommission alle Wahlberechtigten über den Status ihrer Registrierung und über alle Dokumente, die sie einreichen müssen, damit sie auf der Liste der Wähler ausserhalb Kosovas kommen.

“Die entsprechenden Formulare kann man in Botschaften, Konsularvertretungen, Vereinen oder bei Vertreter der kosovarischen politischen Subjekte finden”, so Halimi.

Die ausgefüllten Formulare und die weiteren Dokumeten müssen bis zum 19. Mai bei der Zentralen Wahlkommission eingetroffen sein.

“Man kann vom 27. Mai bis zum 6. Juni 2014 wählen”, so Halimi für die Zeitung Zëri.

Diasporaminister Ibrahim Makolli sagte, die kurze Frist für die Vorbereitung der Wahlen werde dazu führen, dass die Diaspora nicht im gewünschten Masse am Wahlprozess teilnehmen wird.

Die kosovarische Diaspora macht 1/3 der kosovarischen Bevölkerung aus. Wie in der Vergangenheit, wird sie auch diesmal von den Institutionen des Landes ausser Acht gelassen. Die Diaspora hat beispielsweise keinen reservierten Sitz im Parlament. Auch wird die Wahlteilnahme der Diaspora durch bürokratische Hürden unnötig erschwert.

Bei den Lokalwahlen vom 3. November 2013 hatten sich nur 1500 Diaspora-Kosovaren in der Wählerliste registrieren lassen. Diese Zahl steht im grossen Missverhältniss zur grossen Diaspora – laut unsicheren Statistiken leben bis zu 700 000 Kosovaren im Ausland. Die Regierung sieht sich mit dem Vorwurf konfrontiert, die Wahlteilnahme der Diaspora zu erschweren.

1.787 Milionen stimmerechtigte Kosovaren sind aufgerufen, am 8. Juni ein neues Parlament zu wählen.