Kosova

Belgische Nachrichtenagentur: Belgien will Gefängnisse im Kosovo errichten.

Wegen des Mangels an ausreichenden Haftplätzen im Land prüfen die belgischen Behörden die Möglichkeit, dass einige Gefangene ihre Strafe im Kosovo verbüßen, berichtet albinfo.ch.

Laut der belgischen Nachrichtenagentur Belga erwägt die Regierung, ein Gefängnis im Kosovo zu mieten oder sogar zu bauen, um verurteilte Personen unterzubringen, die keinen regulären Aufenthaltsstatus haben. Ein ähnliches Abkommen besteht bereits zwischen dem Kosovo und Dänemark.

Die belgische Justizministerin Annelies Verlinden besuchte gemeinsam mit der Ministerin für Asyl und Migration, Anneleen Van Bossuyt, kürzlich den Kosovo, um erste Gespräche zu führen, berichtete das deutsche Medium n-tv, das zur RTL-Gruppe gehört.

Das Problem des Platzmangels hat auch zur Verabschiedung eines neuen Gesetzes geführt. Überfüllte Gefängnisse stellen in Belgien eine ernsthafte Herausforderung dar, weshalb im Sommer eine neue Regelung verabschiedet wurde, die Richter verpflichtet, eine klare Begründung dafür zu geben, warum eine Haftstrafe notwendig ist. Derzeit fehlen dem Land rund 2.000 Haftplätze.

Im Jahr 2014 wurde Belgien vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen unangemessener Haftbedingungen verurteilt und seither mehrfach kritisiert, unter anderem vom Europarat. Laut der belgischen Agentur Belga zeigt der Kosovo Interesse an Unterstützung durch Belgien auf seinem Weg in die Europäische Union, da er weiterhin ein potenzieller Beitrittskandidat ist.


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