Bundesrat präsentiert seine Ziele für das Jahr 2019

Am 27. November 2018 hat Bundespräsident Alain Berset im Ständerat die Ziele des Bundesrats für das Jahr 2019 präsentiert. Diese sind auf die drei Leitlinien der Legislaturperiode 2015–2019 abgestimmt

Drei politische Leitlinien hat sich der Bundesrat für die Legislaturperiode 2015–2019 gesetzt, die mit der Wintersession 2015 der Eidgenössischen Räte begonnen hat: Die Schweiz sichert ihren Wohlstand nachhaltig. Die Schweiz fördert den nationalen Zusammenhalt und leistet einen Beitrag zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Die Schweiz sorgt für Sicherheit und agiert als verlässliche Partnerin in der Welt. Konkretisiert hat der Bundesrat diese Leitlinien in 16 Zielen, die ebenfalls für die gesamte Legislatur gelten. Das Parlament hat ein zusätzliches 17. Ziel zur Digitalisierung eingefügt.

Abgestimmt auf die Leitlinien und die Legislaturziele, werden jeweils zu Beginn der Wintersession die Ziele des Bundesrats für das folgende Jahr präsentiert. Am 27. November 2018 hat Bundespräsident Alain Berset im Ständerat die Schwerpunkte der Regierung für das Jahr 2019 erläutert.

Mit den Jahreszielen 2019 hat der Bundesrat seine Planung für das vierte und letzte Jahr der laufenden Legislaturperiode vorgestellt. Sie enthält 96 Massnahmen, die sich auf 25 Politikbereiche aus allen Departementen verteilen. Mit den Jahreszielen gibt sich der Bundesrat möglichst konkrete und messbare Handlungsanleitungen für seine Tätigkeit im Folgejahr. Dies erlaubt es ihm, im Geschäftsbericht zum betreffenden Jahr eine Bilanz über die Zielerreichung zu ziehen.

---