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Kosova wird Mitglied der Venedig-Kommission
Für die Mitgliedschaft Kosovas stimmten 35 Staaten. Dies ist ein weiterer Schritt Richtung Mitgliedschaft im Europa-Rat, sagt das Aussenministerium.
Kosova ist heute Mitglied der Venedig-Kommission geworden – es ist eines der wichtigsten Institutionen des Europa-Rates. 35 Staaten stimmten für die Mitgliedschaft des junges Landes. Das Aussenministerium in Prishtina sagt, dies sei ein weiterer wichtiger Schritt hin zur Mitgliedschaft im Europa-Rat.
Die Venedig-Kommission ist nun die zweite Institution des Europa-Rates, in der Kosova eine Mitgliedschaft erreicht hat: vor einem Jahr wurde Kosova Mitglied der Entwicklungsbank.
Diese Mitgliedschaft stellt eine weitere Stärkung der Staatlichkeit Kosovas dar, sagte Aussenminister Enver Hoxhaj.
Hoxhaj dankte seinen Amtskollegen für deren Unterstützung für Kosova. Hierdurch werde das Land unmittelbar im Bereich der Stärkung der Demokratie, sowie im Bereich der Verfassungs- und Wahlrechtsreformen profitieren, präzisierte Hoxhaj.
Der amtierende Aussenminister dankte auch der Zivilgesellschaft für ihren Beitrag in diesem Prozess.
Die Venedig-Kommission hat im Rahmen des Europa-Rates eine beratende Funktion für die Mitgliedstaaten, die ihre Gesetzgebung und das Rechtssystem, an internationale Standards anpassen wollen.
Die Venedig-Kommission wurde im Jahr 1990 gegründet, 59 Staaten haben eine Mitgliedschaft in dieser Institution. Kosova wird nun das 60. Mitgliedsland der Venedig-Kommission.
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