Die Versammlung des Kosovo wird konstituiert

"Ich betrachte die Versammlung der Republik Kosovo als konstituiert", sagte Haxhiu, bevor er die Sitzung schloss.

Trotz der Nichtteilnahme der Demokratischen Partei des Kosovo an der Sitzung und des Rückzugs der Kandidatur von Vlora Çitaku für das Amt der Vizepräsidentin wurde der Prozess zur Konstituierung der Versammlung heute abgeschlossen, nachdem alle übrigen Kandidaten gewählt worden waren.

Die Sitzungsleiterin Albulena Haxhiu erklärte, die Versammlung “dürfe nicht zur Geisel von irgendjemandem oder irgendeiner politischen Partei werden” und der Prozess werde mit den Vorschlägen der LDK fortgesetzt.

Der LDK-Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten, Kujtim Shala, wurde mit 75 Stimmen gewählt, berichtet albinfo.ch.

Nach acht erfolglosen Kandidaturen der Serbischen Liste gelang es der Versammlung schließlich auch, die serbische Abgeordnete Tanja Vujoviq zu wählen. Sie erhielt dabei auch die Stimmen der Vetëvendosje-Bewegung sowie einiger Abgeordneter der LDK.

Aus den Reihen der nichtserbischen Minderheiten wurde die bosnische Abgeordnete Emilija Rexhepi gewählt.

“Ich betrachte die Versammlung der Republik Kosovo als konstituiert”, sagte Haxhiu, bevor sie die Sitzung schloss. Zuvor hatte die PDK angekündigt, nicht an den Sitzungen der Versammlung teilzunehmen, bis das Verfassungsgericht über die entstandene Situation im Zusammenhang mit der Konstituierung der Legislaturperiode entschieden habe. Die Partei teilte mit, dass ihre Experten derzeit die Unterlagen vorbereiten, die dem Gericht im Zusammenhang mit dem Konstituierungsprozess vorgelegt werden sollen.

Die Entscheidung fiel, nachdem die Vetëvendosje-Bewegung ihre Haltung geändert und erklärt hatte, die Kandidaten der PDK und der Demokratischen Liga des Kosovo für die Ämter der Vizepräsidenten der Versammlung zu unterstützen.

Die Abgeordneten der Demokratischen Liga des Kosovo waren die einzigen Vertreter der früheren Opposition, die an dieser Sitzung teilnahmen, nachdem die Allianz bereits zuvor beschlossen hatte, nicht teilzunehmen.

---