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Biserko: Über die Assoziation wird Serbien Kosova blockieren

Freitag, 11 September 2015 - 11:01 albinfo.ch

Durch die Assoziation der serbischen Gemeinden in Kosova wird Serbien die Funktionsfähigkeit des kosovarischen Parlaments unmöglich machen, sagte die serbische Menschenrechtsaktivitistin Sonja Biserko.

Die Leiterin des Helsinki-Komitees in Belgrad Sonja Biserko ist darüber besorgt, dass die Assoziation der serbischen Gemeinden in Kosova als Instrument von der serbischen Regierung benutzt wird, um die Entwicklung von Kosova zu verhindern.

Wenn die serbische Regierung die Funktionsfähigkeit der kosovarischen Insitutitionen stören will, dann wird sie dies durch die Assoziation der serbischen Gemeinden in Kosova machen können, sagt in einem Interview für lajmi.net die bekanteste Menschenrechtsaktivistin auf dem Balkan, Sonja Biserko.

Schuld daran sei auch der Ahtisari-Plan, der viel Raum für Interpretationen gelassen hat. “Die in Brüssel unterzeichneten Abkommen sollen dazu dienen, dass die offenen Fragen gelöst werden. Doch es gibt weiterhin grosse Herausforderungen, wenn es darum geht, die unterzeichneten Verträge umzusetzten.”

Die Statuten der Assoziation stehen noch nicht. Serbien will durchsetzen, dass die Statuten der Assoziation serbischer Gemeinden, den Statuten von Republika Srpska in Bosnien ähneln. Dies würde bedeuten, dass das Leben der Serben in Kosova erschwert und deren Integration in die kosovarische Gesellschaft unmöglich wird.

“Eine Version ist der Ahtisari-Plan, den Serbien im Jahr 2007 abgelehnt hat. Der Ahtisari-Plan hat Spielraum für eine Lösung eröffnet, der für den kosovarischen Staat nicht funktionsfähig ist, wenn es keinen politischen Willen für eine Integration der Serben in Kosova gibt”, so Biserko.

Die kosovarische Seite besteht darauf, dass die serbische Minderheit und die Assoziation der serbischen Gemeinden im Rahmen der kosovarischen Verfassung integriert ist. Und in diesem Punkt scheint es, als ob sie erfolgreich war. Doch die Assoziation der serbischen Gemeinden soll – wie es im Abkommen heisst – auf ethnische und nicht auf geographische oder wirtschaftliche Prinzipien basieren.

Das grösste Risiko sieht Biserko darin, dass die Assoziation ein Instrument in den Händen von Belgrad wird, um das Parlament in Prishtina nicht funktionsfähig zu machen und so zu kontrollieren.

Dennoch glaubt Biserko, dass Belgrad verstehen wird, dass ein stabiles Kosova im Sinne von Serbien und von der gesamten Region ist. Serbien exportiert viel mehr nach Kosova als nach Russland. Es gibt auch einen Austausch in der Zivilgesellschaft beider Länder. Doch dies ist unzureichend, ohne den Einsatz des Staates. Belgrad hat schon immer die Möglichkeit gesucht, mit Tirana über die Teilung von Kosova einig zu werden.

Biserko erinnerte an Dobrica Çosiq, der immer vom Recht auf Selbsbestimmung für die Albaner gesprochen hat. Doch hinter seinen Aussagen stehen die Anstrengungen für eine Vereinigung der Serben, besonders von Republika Srpska.