Aufgrund der erh\u00f6hten Terrorbedrohung w\u00e4hrend der Fussball-Europameisterschaft der M\u00e4nner in Deutschland und der Olympischen Sommerspiele in Frankreich verst\u00e4rkt die Schweiz vor\u00fcbergehend die Kontrollen an der Schweizer Grenze. Das hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 31. Mai 2024 entschieden. Mit gezielten und zeitlich beschr\u00e4nkten verst\u00e4rkten Kontrollen soll die Sicherheit in der Schweiz und in den Nachbarl\u00e4ndern erh\u00f6ht werden.<\/p>\n
In Deutschland findet vom 14. Juni bis 14. Juli 2024 die Fussball-Europameisterschaft der M\u00e4nner statt, in Frankreich werden vom 26. Juli bis zum 8. September 2024 die Olympischen Sommerspiele und die Paralympics durchgef\u00fchrt. Der \u00abIslamische Staat\u00bb hat in seiner Propaganda zu Anschl\u00e4gen auf diese Sportveranstaltungen aufgerufen. In- und ausl\u00e4ndische Nachrichtendienste sch\u00e4tzen die Terrorbedrohung denn auch als hoch ein. Die Schweiz steht im Zusammenhang mit den sportlichen Grossanl\u00e4ssen in den Nachbarstaaten weniger im Fokus, dennoch sind auch hierzulande \u00f6ffentliche Veranstaltungen wie Public Viewings m\u00f6gliche Anschlagsziele. Mit der Friedenskonferenz f\u00fcr die Ukraine auf dem B\u00fcrgenstock findet zudem gleichzeitig auch in der Schweiz ein exponierter Grossanlass statt.<\/p>\n
Vor diesem Hintergrund hat der Bundesrat entschieden, zwischen Juni 2024 bis zum Abschluss der Paralympics am 8. September 2024 den Schutz der Schweizer Grenzen zu verst\u00e4rken. Vorgesehen sind auf die Terrorbedrohung fokussierte, gezielte und risikobasierte Kontrollen. Die schon heute vom Bundesamt f\u00fcr Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) durchgef\u00fchrten Waren- und Personenkontrollen werden an den neuralgischen Grenz\u00fcberg\u00e4ngen und im grenznahen Gebiet intensiviert. Nach Einsch\u00e4tzung des Bundesrats tr\u00e4gt dies zu einer Erh\u00f6hung der Sicherheit und damit auch zu einer Eind\u00e4mmung der terroristischen Bedrohung bei. Es handelt sich hierbei jedoch nicht um eine formelle Wiedereinf\u00fchrung der Binnengrenzkontrollen, sondern um verst\u00e4rkte Kontrollen im Rahmen des bestehenden Zolldispositivs an der Grenze und im Grenzraum.<\/p>\n
Neben dem verst\u00e4rkten Grenzschutz hat die Schweiz diverse weitere Massnahmen ergriffen, um dem erh\u00f6hten Sicherheitsbedarf w\u00e4hrend der kommenden Grossveranstaltungen zu begegnen. Die Sicherheitsbeh\u00f6rden arbeiten national und international eng zusammen und unterst\u00fctzen zudem Deutschland und Frankreich mit der Entsendung von spezialisierten Polizeikr\u00e4ften.<\/p>\n