Bundespr\u00e4sidentin Viola Amherd ist am WEF-Jahrestreffen 2024 mit rund einem Dutzend Staats- und Regierungschefs zu l\u00e4ngeren bilateralen Gespr\u00e4chen zusammenkommen. Inhaltlich standen die Beziehungen der Schweiz zu europ\u00e4ischen L\u00e4ndern und zur Europ\u00e4ischen Union (EU), die Sicherheitslage in Europa und im Nahen Osten sowie die wirtschaftliche Entwicklung im Vordergrund. Im Vorfeld des WEF traf sich die Bundespr\u00e4sidentin mit dem ukrainischen Pr\u00e4sidenten Wolodymyr Selenskyj und dem chinesischen Premierminister Li Qiang.<\/p>\n
Europapolitische Fragen und die Sicherheitslage auf dem Kontinent besprach die Bundespr\u00e4sidentin unter anderem mit EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen, den Pr\u00e4sidenten Polens und Lettlands, Andrzej Duda und Edgars Rink\u0113vi\u010ds, sowie dem luxemburgischen Premierminister Luc Frieden und der niederl\u00e4ndischen Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren. Mit Blick auf das Ziel der Schweiz, die Beziehungen zur EU zu stabilisieren und weiterzuentwickeln, erl\u00e4uterte die Bundespr\u00e4sidentin den Entscheid des Bundesrates vom 15. Dezember, den Entwurf eines Verhandlungsmandates zu verabschieden und in die Konsultation zu schicken sowie die n\u00e4chsten Schritte. Sie betonte, dass die Ergebnisse der Sondierungsgespr\u00e4che eine solide und ausgewogene Basis bilden, um in Verhandlungen einzusteigen.<\/p>\n
Sicherheitsfragen und Notlagen mit Blick auf Ukraine und Naher Osten<\/strong><\/p>\n Bei einem Treffen mit UNO-Generalsekret\u00e4r Ant\u00f3nio Guterres kam die Zukunft des Multilateralismus zur Sprache, w\u00e4hrend wiederum Sicherheitsfragen bei Gespr\u00e4chen mit NATO-Generalsekret\u00e4r Jens Stoltenberg, US-Aussenminister Anthony Blinken und der niederl\u00e4ndischen Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren im Zentrum standen.<\/p>\n Mit der Pr\u00e4sidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Mirjana Spoljaric Egger, besprach die Bundespr\u00e4sidentin die humanit\u00e4ren Notlagen, insbesondere mit Blick auf die Ukraine und den Nahen Osten. Der Nahostkonflikt war neben den bilateralen Beziehungen auch Thema bei den Gespr\u00e4chen mit dem tunesischen Regierungschef Ahmed Hachani und dem irakischen Premierminister Muhammad Shia al-Soudani.<\/p>\n Das Treffen mit dem vietnamesischen Premierminister Ph\u1ea1m Minh Ch\u00ednh, an dem auch Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgen\u00f6ssischen Departements f\u00fcr Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), teilnahm, war neben internationalen Fragen insbesondere der wirtschaftlichen Zusammenarbeit beider L\u00e4nder gewidmet. Die Delegationen besprachen den Stand der laufenden Verhandlungen f\u00fcr ein Freihandelsabkommen zwischen Vietnam und der Europ\u00e4ische Freihandelsassoziation (EFTA).<\/p>\n Wirtschaftsthemen und Klimaschutz<\/strong><\/p>\n Beim Austausch mit dem thail\u00e4ndischen Premierminister Srettha Thavisin standen die laufenden Freihandelsgespr\u00e4che mit der EFTA ebenfalls auf der Traktandenliste. Des Weiteren w\u00fcrdigten beide Seiten das 2022 unterzeichnete bilaterale Abkommen zum Klimaschutz. Unter diesem Abkommen haben die Schweiz und Thailand als weltweit erste L\u00e4nder im vergangenen Dezember Emissionsverminderungen transferiert, die in Thailand erzielt wurden (sog. \u00abInternationally Transferred Mitigation Outcomes\u00bb).<\/p>\n Bei einem Gespr\u00e4ch mit dem mongolischen Premierminister Luvsannamsrai Oyun-Erdene w\u00fcrdigten beide Seiten das 60-j\u00e4hrige Jubil\u00e4um in den diplomatischen Beziehungen. Sie unterstrichen den Willen, die Kontakte zu nutzen, die im Zeitraum des Engagements der Direktion f\u00fcr Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) in der Mongolei (2004-2024) entstanden waren.<\/p>\n Treffen mit chinesischem Premierminister und ukrainischem Pr\u00e4sidenten<\/strong><\/p>\n Im Vorfeld des WEF kam es bereits in Bern zu internationalen Treffen mit dem ukrainischen Pr\u00e4sidenten und dem Premierminister von China in Bern. Bei einem Besuch des ukrainischen Pr\u00e4sidenten Wolodymyr Selenskyj standen die bilateralen Beziehungen sowie die Friedensformel im Vordergrund. Auf Anfrage von Pr\u00e4sident Selenskyj hat sich die Schweiz bereit erkl\u00e4rt, ein hochrangiges Gipfeltreffen zur Friedensformel zu organisieren.<\/p>\n Im Zentrum des Austausches mit dem chinesischen Premierministers Li Qiang standen die Aussen- und Wirtschaftsbeziehungen. Dazu geh\u00f6rte der Dialog zwischen den Aussenministerien Chinas und der Schweiz, der dieses Jahr wieder aufgenommen werden soll. Dabei geht es unter anderem um die Entwicklungszusammenarbeit, Mediation und Menschenrechte.<\/p>\n Truppenbesuch bei der Armee<\/strong><\/p>\n Zus\u00e4tzlich zu den hochrangigen politischen Treffen besuchte Bundespr\u00e4sidentin Viola Amherd die Armeeangeh\u00f6rigen im Raum Davos und informierte sich \u00fcber ihren Einsatz f\u00fcr die Sicherheit der Veranstaltung. Sie dankte der Armee und den weiteren Einsatzkr\u00e4ften f\u00fcr ihr Engagement.<\/p>\n