{"id":697912,"date":"2023-12-09T12:22:52","date_gmt":"2023-12-09T11:22:52","guid":{"rendered":"https:\/\/www.albinfo.ch\/?p=697912"},"modified":"2023-12-09T12:22:52","modified_gmt":"2023-12-09T11:22:52","slug":"bundesrat-will-zugang-zu-schnellem-internet-fuer-die-ganze-schweiz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/bundesrat-will-zugang-zu-schnellem-internet-fuer-die-ganze-schweiz\/","title":{"rendered":"Bundesrat will Zugang zu schnellem Internet f\u00fcr die ganze Schweiz"},"content":{"rendered":"

Die Schweizer Bev\u00f6lkerung soll landesweit Zugang zu sehr schnellem Internet erhalten. Dieses Ziel verfolgt der Bundesrat mit seiner Gigabitstrategie. Zu deren Umsetzung schl\u00e4gt er ein F\u00f6rderprogramm vor, das den Netzausbau ausserhalb der Zentren unterst\u00fctzen soll. Es w\u00fcrde prim\u00e4r mit Mitteln aus k\u00fcnftigen Mobilfunkfrequenzvergaben finanziert. An seiner Sitzung vom 8. Dezember 2023 hat der Bundesrat das Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK beauftragt, eine Vernehmlassungsvorlage zu erarbeiten.<\/strong><\/p>\n

Damit Bev\u00f6lkerung und Wirtschaft in der ganzen Schweiz von der Digitalisierung profitieren k\u00f6nnen, braucht es in allen Regionen eine zuverl\u00e4ssige und leistungsf\u00e4hige Breitbandinfrastruktur. Regionen ohne entsprechende Infrastrukturen drohen sonst, von der Digitalisierung abgeh\u00e4ngt und bei der Ansiedlung von Unternehmen und Wohnbev\u00f6lkerung benachteiligt zu werden. Mit seiner Gigabitstrategie (vormals Hochbreitbandstrategie) will der Bundesrat einem digitalen Stadt-Land-Graben entgegenwirken.<\/p>\n

Gigabitstrategie des Bundes<\/strong><\/p>\n

Die Gigabitstrategie strebt eine m\u00f6glichst fl\u00e4chendeckende Versorgung mit mindestens 1 Gigabit pro Sekunde an. Dies entspricht mehr als der zw\u00f6lffachen Internetgeschwindigkeit der heutigen Grundversorgung in der Schweiz. Um dieses Ziel zu erreichen, muss die Netzinfrastruktur in der Schweiz massiv ausgebaut werden. Der gr\u00f6sste Teil der erforderlichen Investitionen tr\u00e4gt der Markt mit privaten Unternehmen. Der Bund st\u00f6sst jedoch mit einem F\u00f6rderprogramm private Unternehmen an, auch in jene Gebiete zu investieren, in denen sich der Ausbau moderner Telekomnetze zu wenig lohnen w\u00fcrde. Dies geschieht, indem er die L\u00fccke zwischen den Ausgaben und den \u00fcber die Lebensdauer zu erwartenden Einnahmen schliesst.<\/p>\n

Befristetes F\u00f6rderprogramm<\/strong><\/p>\n

Das auf voraussichtlich sieben Jahre befristete F\u00f6rderprogramm f\u00fcr den Breitbandausbau soll nur dort zum Tragen kommen, wo eine entsprechende Nachfrage besteht und wo ein Ausbau nicht rentabel ist. Die Umsetzung der Gigabitstrategie des Bundes soll private Investitionen nicht hemmen oder gar verdr\u00e4ngen. Die F\u00f6rderung soll insbesondere den Ausbau von Glasfasernetzen bis in die Haushalte und in sehr d\u00fcnn besiedelten Gebieten auch den Ausbau von Funktechnologien umfassen.<\/p>\n

Gemischte Finanzierung<\/strong><\/p>\n

Der Bundesrat rechnet mit einem Mittelbedarf von bis zu ca. 750 Millionen Franken, wenn in sehr d\u00fcnn besiedelten Gebieten moderne Funktechnologien anstelle von Glasfasern gef\u00f6rdert werden. Dabei handelt es sich um einen Maximalbetrag, denn das Programm ist nachfrageorientiert ausgestaltet. Erachtet eine Gemeinde oder Region die Erschliessung nicht als notwendig, fliessen keine F\u00f6rdergelder. Der Bericht \u00abHochbreitbandstrategie des Bundes\u00bb von Juni 2023 hat gezeigt, dass f\u00fcr eine fl\u00e4chendeckende Versorgung mit Leitungen von einem Mittelbedarf in der H\u00f6he von 1,4 Milliarden Franken auszugehen ist. Mit einem Mix aus F\u00f6rderung von Glasfasernetzen und moderner Funktechnologie k\u00f6nnen die Kosten deutlich gesenkt werden. Die Finanzierung soll prim\u00e4r mit den Einnahmen aus den n\u00e4chsten beiden Mobilfunkfrequenzvergaben erfolgen. Zus\u00e4tzlich ist eine Beteiligung der Branche und der Kantone vorgesehen.<\/p>\n

Der Bundesrat hat das UVEK beauftragt, bis Ende 2024 eine entsprechende Vernehmlassungsvorlage auszuarbeiten. Dieses Vorhaben wurde durch das Postulat \u00abHochbreitbandstrategie des Bundes\u00bb der Kommission f\u00fcr Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates angestossen. Mit dem gleichnamigen Bericht erf\u00fcllte der Bundesrat das Postulat Mitte 2023.<\/p>\n

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