Nachdem der Bundesrat am 28. Juni 2023 die Zahlen f\u00fcr das Budget 2024 bekannt gegeben hatte, legt er diesen Voranschlag nun im Detail vor. An seiner Sitzung vom 23.\u00a0August\u00a02023 hat der Bundesrat die \u00abBotschaft zum Voranschlag\u00a02024 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan\u00a02025\u20132027\u00bb (Voranschlag mit IAFP) verabschiedet. Darin sind s\u00e4mtliche Einnahmen und Ausgaben des Bundes aufgef\u00fchrt, wie sie f\u00fcr das Jahr 2024 vorgesehen sind, sowie die Aussichten f\u00fcr die drei darauffolgenden Planjahre.<\/p>\n
Mit den im Fr\u00fchjahr beschlossenen umfangreichen Bereinigungsmassnahmen konnten die Vorgaben der Schuldenbremse im Jahr 2024 eingehalten werden. Die vorliegende Botschaft des Bundesrates, die auf den Entscheiden bis Juni 2023 basiert, weist im ordentlichen Haushalt noch einen strukturellen Finanzierungs\u00fcberschuss von 4 Millionen Franken aus. Die K\u00fcndigung der Verlust\u00fcbernahmegarantie durch die UBS vom 11. August 2023 hat nun aber zur Folge, dass die budgetierten Einnahmen aus der Aufrechterhaltungsgeb\u00fchr (36 Mio.) sowie die in diesem Zusammenhang budgetierten Aufw\u00e4nde (10 Mio.) wegfallen und somit ein strukturelles Finanzierungsdefizit von 22 Millionen Franken entsteht. Damit die Schuldenbremse im Voranschlag 2024 weiterhin eingehalten werden kann, wird der Bundesrat bis Ende September eine entsprechende Nachmeldung zum Voranschlag 2024 zuhanden der Finanzkommissionen vorlegen.<\/p>\n
Die Finanzplanjahre 2025-2027 bleiben mit strukturellen Defiziten von bis zu 1,2 Milliarden Franken herausfordernd. Die Unsicherheiten in Bezug auf die n\u00e4chsten Jahre sind hoch. Aus heutiger Sicht d\u00fcrften weitere Bereinigungsmassnahmen notwendig werden.<\/p>\n
Die \u00abBotschaft zum Voranschlag\u00a02024 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan\u00a02025\u20132027\u00bb gibt detailliert Auskunft \u00fcber die finanzielle Lage des Bundeshaushaltes. Sie besteht aus zwei B\u00e4nden:<\/p>\n
Band 1: Bericht zum Voranschlag mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan
\nBand 2: Voranschlag mit IAFP der Verwaltungseinheiten<\/p>\n
Auf der Webseite der EFV finden Sie zus\u00e4tzlich:<\/p>\n
Voranschlag mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan (IAFP)
\n<\/strong>Der Bundesrat unterbreitet der Bundesversammlung einmal j\u00e4hrlich mit einer Botschaft den Voranschlag mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan (IAFP). Dieser gibt f\u00fcr das Budgetjahr und die drei darauffolgenden Planjahre die geplanten Aufw\u00e4nde und Investitionsausgaben, die gesch\u00e4tzten Ertr\u00e4ge und Investitionseinnahmen, die Gesamtausgaben und die gesch\u00e4tzten Gesamteinnahmen des Bundes wieder. Zudem zeigt er f\u00fcr alle Verwaltungseinheiten die Aufgaben- und Finanzplanung sowie die Leistungsgruppen mit den wichtigsten Zielen.<\/p>\n