Das Cabaret-T\u00e4nzerinnen-Statut wurde 1995 zum Schutz der T\u00e4nzerinnen vor Ausbeutung geschaffen und gilt als Ausnahme f\u00fcr die Zulassung von unqualifizierten Arbeitskr\u00e4ften aus Drittstaaten. Es erm\u00f6glicht Frauen aus Drittstaaten ohne spezifische Qualifikation, w\u00e4hrend maximal 8 Monaten pro Jahr in der Schweiz als Cabaret-T\u00e4nzerin t\u00e4tig zu sein.<\/p>\n
Das Bundesamt f\u00fcr Migration (BFM) hatte den Auftrag, das Statut periodisch auf seine Schutzwirkung hin zu untersuchen. 2010 kam das BFM gest\u00fctzt auf diverse polizeiliche Untersuchungen zum Schluss, dass das Statut seine Schutzwirkung nicht mehr erf\u00fcllt und Ausbeutung und Menschenhandel beg\u00fcnstigt. Im Juni 2012 er\u00f6ffnete der Bundesrat die Vernehmlassung zur Aufhebung dieser Regelung. Im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens begr\u00fcsste insbesondere die Mehrheit der Beh\u00f6rden die Aufhebung des Statuts. Gewerkschaften und Parteien waren in dieser Frage gespalten, eine Mehrzahl der Frauenschutzorganisationen sowie die betroffenen Branchenverb\u00e4nde sprachen sich dagegen aus.<\/p>\n
Empfehlungen einer Expertengruppe<\/strong> Die Aufhebung des Cabaret-T\u00e4nzerinnen-Statuts tritt am 1. Januar 2016 in Kraft. Die \u00dcbergangsfrist von etwas mehr als einem Jahr erlaubt es den betroffenen Betrieben und Vermittlungsagenturen, sich auf die \u00c4nderung einzustellen.<\/p>\n Begleitmassnahmen zum Schutz der Frauen<\/strong> Schliesslich wird eine Revision des Ausl\u00e4ndergesetzes angestossen. Personen, die bei ihrer Erwerbst\u00e4tigkeit Opfer von Straftaten im Sinne des Opferhilfegesetzes werden, sollen k\u00fcnftig die M\u00f6glichkeit erhalten, R\u00fcckkehrhilfe und eine Aufenthaltsregelung zu beantragen.<\/p>\n
\nGest\u00fctzt auf die Erkenntnis aus der Vernehmlassung, dass im gesamten Erotikgewerbe Handlungsbedarf zum Schutz der betroffenen Frauen besteht, setzte das EJPD vor dem Entscheid zur Aufhebung des Statuts eine nationale Expertengruppe zum Schutz der im Erotikgewerbe t\u00e4tigen Frauen ein. Die Expertinnen und Experten publizierten im M\u00e4rz 2014 ihren Bericht mit 26 Empfehlungen, darunter die Aufhebung des Cabaret-T\u00e4nzerinnen-Statuts.<\/p>\n
\nDie Aufhebung des Statuts wird durch verschiedene Massnahmen zum Schutz der Frauen begleitet. Das Personal der Schweizer Vertretungen im Ausland wird f\u00fcr die Thematik sensibilisiert und die Aufkl\u00e4rung vor Ort wird verst\u00e4rkt. In der Schweiz wird die Pr\u00e4ventionsarbeit der Frauenschutzorganisationen st\u00e4rker unterst\u00fctzt, indem eine neue Verordnung \u00fcber Massnahmen zur Pr\u00e4vention von Straftaten in der Prostitution geschaffen wird.<\/p>\n