{"id":583341,"date":"2022-08-22T09:19:57","date_gmt":"2022-08-22T07:19:57","guid":{"rendered":"https:\/\/www.albinfo.ch\/?p=583341"},"modified":"2022-08-22T09:19:57","modified_gmt":"2022-08-22T07:19:57","slug":"bundespraesident-cassis-rede-auslandschweizer-kongress-2022","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/bundespraesident-cassis-rede-auslandschweizer-kongress-2022\/","title":{"rendered":"Bundespr\u00e4sident Cassis Rede &#8211; Auslandschweizer-Kongress 2022"},"content":{"rendered":"<div class=\"contentHead\">\n<p><span style=\"font-size: 16px;\">Onorevoli Consigliere e Consiglieri nazionali e agli Stati<\/span><\/p>\n<p>Signor Presidente dell\u2019OSE Filippo Lombardi,<\/p>\n<\/div>\n<div class=\"mod mod-nsbnewsdetails\">\n<p>Signora Direttrice dell\u2019OSE Ariane Rustichelli,<br \/>\nSignor Segretario di Stato supplente Johannes Matyassy,<br \/>\nSignore Delegate, signori Delegati<br \/>\nCare Svizzere e cari Svizzeri all\u2019estero<br \/>\nCare amiche e cari amici degli Svizzeri all\u2019estero<\/p>\n<p>Benvenuti a Lugano!<\/p>\n<p>Es freut mich, dass Sie aus der ganzen Welt in meinen Heimatkanton Tessin gekommen sind, um \u00fcber Demokratie zu diskutieren.<\/p>\n<p>Das Tessin ist ein passender Ort f\u00fcr diese Diskussion. Wir sind hier in einer eigentlichen Brutst\u00e4tte der Schweizer Demokratie. Denn der Kanton Tessin war der erste Kanton, der sich eine liberale Verfassung gab. Das war 1830 \u2013 vor knapp 200 Jahren, noch vor der Gr\u00fcndung unseres Bundesstaates! Wir Tessiner sind heute noch stolz darauf.<\/p>\n<p>Auch vor knapp 100 Jahren geschah Wichtiges: Damals wurde der erste Auslandschweizer-Kongress durchgef\u00fchrt. Dieses Jahr findet er bereits zum 98. Mal statt!<\/p>\n<p>Diese beeindruckende Zahl verdeutlicht, dass die Auswanderung seit langem ein wichtiges Merkmal der Schweiz war. Und sie ist es nach wie vor!<\/p>\n<p>Meine Damen und Herren<\/p>\n<p>Die Demokratie der Schweiz steht im Zentrum Ihres Kongresses hier in Lugano. Ich begr\u00fcsse das und bin gespannt auf Ihre Einsch\u00e4tzungen dar\u00fcber,<\/p>\n<ul>\n<li>wo sich Chancen und Herausforderungen f\u00fcr unser Land pr\u00e4sentieren<\/li>\n<li>und welche Schl\u00fcsse wir daraus ziehen sollen.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Ich selbst m\u00f6chte hier den\u00a0<i>internationalen<\/i>\u00a0Bogen f\u00fcr diese Debatten spannen: Wie steht es um die Demokratie weltweit und was heisst das f\u00fcr die Schweiz?<\/p>\n<p><b>Zeitenwende<\/b><\/p>\n<p>Zun\u00e4chst ein paar Stichworte zum weltpolitischen Rahmen:<\/p>\n<p>Wir sprechen heute von einer Zeitenwende. Das ist nicht \u00fcbertrieben.<\/p>\n<p>Seit einiger Zeit war sp\u00fcrbar, dass eine Epoche vermeintlicher Stabilit\u00e4t zu Ende geht. \u00a0Der brutale Angriffskrieg einer UNO-Vetomacht gegen ein souver\u00e4nes Land in Europa hat diesen Epochenwechsel beschleunigt. Wir leben heute in einer neuen Welt.<\/p>\n<p>Russlands Krieg hat die Friedensordnung Europas zum Einsturz gebracht.<\/p>\n<p>Machtpolitik, Nukleardrohungen, geopolitische Bruchstellen, die wachsende Rivalit\u00e4t der Grossm\u00e4chte \u2013 all das r\u00fcckt in den Vordergrund, weltweit. Das V\u00f6lkerrecht wird nicht respektiert oder teilweise gar mit F\u00fcssen getreten.<\/p>\n<p>Aufstrebende M\u00e4chte grenzen sich vom Westen ab. Stattdessen propagieren sie alternative Gesellschafts- und Entwicklungsmodelle. Ich denke dabei nat\u00fcrlich vor allem an China: Das Land zeigt eine beispiellose wirtschaftliche Entwicklung, die aber weder auf Demokratie noch einer liberalen Marktwirtschaft beruht.<\/p>\n<p>Wir sind in einer multipolaren Welt, die rau und un\u00fcbersichtlich ist.<\/p>\n<p>Und noch weitere Aspekte kennzeichnen die aktuelle Situation:<\/p>\n<ol>\n<li>Die Globalisierung l\u00e4uft insgesamt r\u00fcckw\u00e4rts.Die Pandemie und der Ukrainekrieg haben die Risiken globaler Produktion und Wertsch\u00f6pfung vor Augen gef\u00fchrt. Der Trend geht Richtung Regionalisierung.<\/li>\n<li>Die Weltwirtschaft leidet.Der globale Schuldenberg hat schwindelerregende H\u00f6hen erreicht. Die Inflation macht Entwicklungsfortschritte zunichte. Und explodierende Nahrungsmittel- und Energiepreise verst\u00e4rken die N\u00f6te vieler Menschen.<\/li>\n<li>In manchen L\u00e4ndern des S\u00fcdens drohen Hungerkrisen.<\/li>\n<li>Und Europa ringt um eine sichere Energieversorgung.<\/li>\n<\/ol>\n<p>Multilaterale L\u00f6sungen f\u00fcr die grossen globalen Herausforderungen sind heute wichtiger denn je. Aber viele internationale Organisationen tun sich schwer. Sie sind in einer anderen Zeit erschaffen worden.<\/p>\n<p>Wie die Staaten trotz unterschiedlicher Werte und Interessen kooperieren k\u00f6nnen, wird zu einer der grossen Fragen unserer Zeit.<\/p>\n<p>Alles in allem: keine guten Aussichten. Krisen werden auf absehbare Zeit der Normalfall bleiben. Wir sprechen heute sogar von \u00abMultikrisen\u00bb\u2026<\/p>\n<p><b>Demokratie und Streben nach Freihet\u00a0<\/b><\/p>\n<p>Was heisst das f\u00fcr die Demokratie?<\/p>\n<p>Ich k\u00f6nnte jetzt ein d\u00fcsteres Bild malen. Aber eigentlich sehe ich daf\u00fcr wenig Anlass. Es ist alles eine Frage der Perspektive.<\/p>\n<p>W\u00e4hlen wir eine langfristige Betrachtungsweise, so sehen wir: es gibt seit mehr als 200 Jahren einen Trend in Richtung mehr Demokratien. Der demokratische Fortschritt verl\u00e4uft aber nicht linear, sondern wellenf\u00f6rmig.<\/p>\n<ul>\n<li>Um 1800 lebten fast alle Menschen in klassischen Autokratien und verf\u00fcgten nur \u00fcber wenige politische Freiheitsrechte.<\/li>\n<li>Im 19 Jh. verf\u00fcgten nur rund 14 Millionen Menschen \u00fcber die vollen Rechte einer liberalen Demokratie &#8211; und zwar in der Schweiz, Belgien und Australien.<\/li>\n<li>Im 20. Jh. ging es immer wieder rauf und runter. Zum Ende des Jahrhunderts lebte eine Mehrheit der Menschheit \u2013 ca. 3 Milliarden Menschen \u2013 in liberalen oder wenigstens elektoralen Demokratien. Man sprach sogar vom Ende der Geschichte.<\/li>\n<li>Seiter geht die Welle wieder in die andere Richtung. Bis zu zwei Drittel der Menschheit leben heute in Autokratien. Das hat mit demografischen Trends zu tun, ist aber vor allem ein Spiegel der weltpolitischen Entwicklungen.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Autokratisches Denken ist wieder \u00abin\u00bb und verbreitet sich. Gem\u00e4ss der Menschenrechtsorganisation Freedom House blicken wir jetzt auf eine Periode von 16 Jahren zur\u00fcck, in denen es mehr Staaten mit R\u00fcckschritten in den politischen Freiheiten gab als Staaten mit Fortschritten. Im Jahr 2022 standen 60 Staaten mit R\u00fcckschritten nur 25 Staaten mit Fortschritten gegen\u00fcber.<\/p>\n<p>Ein Alarmzeichen ist auch, dass Milit\u00e4rputsche wieder stark zugenommen haben.<\/p>\n<p>Demokratien sind heute von aussen\u00a0<i>und<\/i>\u00a0von innen bedroht. Illiberale Kr\u00e4fte zeigen sich teilweise bereit, die demokratischen Institutionen, denen sie ihr Mandat verdanken, auszuh\u00f6hlen und wenn n\u00f6tig zu Fall zu bringen.<\/p>\n<p>Der 6. Januar 2021 d\u00fcrfte in Washington noch lange Nachwirkungen haben.<\/p>\n<p>Auch bei uns in Europa sehen sich liberale Demokratien mit Vertrauenskrisen konfrontiert. Populistische Str\u00f6mungen sind seit der Finanzkrise 2008 immer wieder aufgeflammt und haben nationale Parteienlandschaften umgepfl\u00fcgt.<\/p>\n<p>Die Demokratie und der liberale Fortschritt sind also alles andere als gesichert.<\/p>\n<p>Und doch bin ich zuversichtlich.<\/p>\n<p>Um das bekannte Bonmot von Churchill aufzunehmen, die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen.<\/p>\n<p>Es ist durchaus denkbar, dass sich der aktuelle Negativtrend l\u00e4ngerfristig wieder ins Positive wendet und die liberale Demokratie ihren Siegeszug fortsetzt.<\/p>\n<p>Mir f\u00e4llt zum Beispiel auf, wie sich auch L\u00e4nder wie China und Russland darum bem\u00fchen, ihren demokratischen Charakter zu unterstreichen. Man lese ihre gemeinsame Erkl\u00e4rung vom 4. Februar 2022, in der sie sich ausf\u00fchrlich als Demokratien darstellen. Kaum jemand will sich heute freiwillig als Autokrat oder Diktator pr\u00e4sentieren.<\/p>\n<p>Ich bin auch \u00fcberzeugt, dass liberale Demokratien im Wettbewerb der Systeme nach wie vor ein paar Asse im \u00c4rmel haben. Zwar produzieren auch sie immer wieder Fehlleistungen, da d\u00fcrfen wir uns nichts vormachen. Aber sie k\u00f6nnen auch enorm leistungsf\u00e4hig sein, das haben sie immer wieder bewiesen.<\/p>\n<p>Vor allem liberale Demokratien verf\u00fcgen \u00fcber Korrekturmechanismen, mit denen Fehlentwicklungen justiert werden k\u00f6nnen. Der kritische B\u00fcrgerdialog ist eine ihrer grossen St\u00e4rken.<\/p>\n<p>Fakt ist: Das Streben nach Freiheit bleibt eine m\u00e4chtige Triebfeder jeder Gesellschaft. Die Ukrainerinnen und Ukrainer f\u00fchren uns das seit Monaten eindr\u00fccklich vor Augen. Sie haben in diesem Krieg viel zu verlieren.<\/p>\n<p>Es ist kein Zufall, dass an der Lugano Recovery Conference hier vor ein paar Wochen die \u00abdemokratische Teilhabe\u00bb als eines von sieben Prinzipien f\u00fcr den Wiederaufbau des Landes vereinbart wurde.<\/p>\n<p><b>Demokratief\u00f6rderung ist ein Verfassungsauftrag<\/b><\/p>\n<p>Was heisst das alles f\u00fcr die Schweiz?<\/p>\n<p>Es zeichnet sich ab, dass das Ringen zwischen Demokratien und Autokratien in den n\u00e4chsten Jahren pr\u00e4gend wird. Der Umgang mit nicht-demokratischen Staaten wird f\u00fcr uns anspruchsvoller.<\/p>\n<p>Dem muss der Bundesrat in seiner n\u00e4chsten Aussenpolitischen Strategie Rechnung tragen. Diese Strategie f\u00fcr die Jahre 2024\u22122027 wird er im n\u00e4chsten Jahr verabschieden.<\/p>\n<p>Die F\u00f6rderung von Demokratie ist eine Aufgabe, die uns unsere Bundesverfassung vorgibt. Hier kann und wird die Schweiz noch mehr machen. Wir k\u00f6nnen Staaten und Gesellschaften in der St\u00e4rkung ihrer Demokratie unterst\u00fctzen, wenn sie das w\u00fcnschen. Wir werden dies ohne missionarischen Eifer tun. Denn wer dem autokratischen Vormarsch ideologisch begegnet, hat schnell verloren.<\/p>\n<p>Gegen\u00fcber nicht-demokratischen Staaten soll die Schweiz selbstbewusst f\u00fcr die Einhaltung grundlegender Werte einstehen. Das ist Teil unserer Interessenpolitik. Nicht immer ist \u00f6ffentliche Kritik dabei am zielf\u00fchrendsten. Manchmal ist die Schweiz zum Beispiel auch mit diskreten Guten Diensten involviert.<\/p>\n<p>Der Umgang mit Zielkonflikten ist anspruchsvoll, aber geh\u00f6rt zu unserem aussenpolitischen Alltagsgesch\u00e4ft.<\/p>\n<p>Um unsere grossen globalen Probleme bew\u00e4ltigen zu k\u00f6nnen, m\u00fcssen alle Staaten zusammenarbeiten. Dazu braucht es ein Minimum an Vertrauen \u2013 und Br\u00fcckenbauer wie die Schweiz.<\/p>\n<p>Wir werden uns auch k\u00fcnftig f\u00fcr einen wirksamen und fokussierten Multilateralismus einsetzen. Unser Einsitz im Sicherheitsrat gibt uns hierf\u00fcr ein weiteres Werkzeug in die Hand.<\/p>\n<p><b>Die Rolle der Auslandschweizer\/Innen<\/b><\/p>\n<p>Meine Damen und Herren<\/p>\n<p>Die Schweizer Demokratie ist einzigartig. Wir haben nicht nur eine Demokratie f\u00fcr das Volk, sondern eine Demokratie\u00a0<i>durch<\/i>\u00a0das Volk und dies auf allen f\u00f6deralen Ebenen. Zu dieser Demokratie m\u00fcssen wir Sorge tragen.<\/p>\n<p>Wir alle blicken auf schwierige Monate und Jahre zur\u00fcck. Dabei m\u00fcssen wir erleben, wie auch in unserem Land Polemik, Hass und Dialogverweigerung zugenommen haben. Man schaue in die sozialen Medien.<\/p>\n<p>Wir alle k\u00f6nnen dazu beitragen, dass sich dieser Trend nicht fortsetzt. Dialog und die F\u00e4higkeit, tragf\u00e4hige Kompromisse zu schmieden, sind das Lebenselixier der Schweizer Demokratie. An diesen St\u00e4rken m\u00fcssen wir arbeiten, Tag f\u00fcr Tag.<\/p>\n<p>Dazu geh\u00f6rt auch, Demokratie nie als statisch und gottgegeben zu betrachten. Vielmehr sollten wir offen und neugierig zu fragen, mit welchen Neuerungen wir unsere Demokratie weiter st\u00e4rken und zukunftsf\u00e4hig machen k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Sie als Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer spielen in einer solchen Diskussion eine wichtige Rolle;<\/p>\n<ul>\n<li>Sie sehen unser Land mit einem Blick von aussen, was \u2013 wie wir alle wissen \u2013 oft wichtige neue Erkenntnisse zutage f\u00f6rdert;<\/li>\n<li>Und Sie gewinnen sicherlich auch immer wieder Einsichten in Ihrem Gastland, die auch die Debatten in unserem Land weiterbringen k\u00f6nnen. Auch die Schweiz kann von anderen lernen.<\/li>\n<\/ul>\n<p>In diesem Sinne bedanke ich mich f\u00fcr Ihre Teilnahme an diesem Kongress.<\/p>\n<p><b>SwissInTouch: die neue App f\u00fcr Auslandschweizer\/Innen\u00a0<\/b><\/p>\n<p>Permettez-moi de conclure avec une surprise\u00a0:<\/p>\n<p>Je l\u2019ai d\u00e9j\u00e0 \u00e9voqu\u00e9 dans le cadre des v\u0153ux que je vous ai transmis lors de la F\u00eate nationale. J\u2019ai d\u00e9sormais le grand plaisir de vous l\u2019annoncer en personne\u00a0: une nouvelle application pour smartphones sera lanc\u00e9e en novembre prochain, sp\u00e9cialement d\u00e9velopp\u00e9e par nos services consulaires \u00e0 l\u2019attention des Suissesses et des Suisses de l\u2019\u00e9tranger. Elle servira de plateforme de communication entre vous et nous\u00a0: entre vous et nos ambassades, entre vous et Berne.<\/p>\n<p>En primeur, je peux m\u00eame vous r\u00e9v\u00e9ler le nom que portera cette application\u00a0: \u00a0SwissInTouch. Le choix de ce nom illustre bien la volont\u00e9 de dialogue et d\u2019\u00e9change qui se cache derri\u00e8re ce d\u00e9veloppement technologique. Chargez-l\u00e0 sur votre smartphone d\u00e8s qu\u2019elle sera disponible\u00a0et profitez ainsi d\u2019un nouveau canal de communication.<\/p>\n<p>Grazie della vostra attenzione e buon soggiorno a Lugano\u00a0!<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Rede von Bundespr\u00e4sident Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgen\u00f6ssischen Departements f\u00fcr ausw\u00e4rtige Angelegenheiten EDA &#8211; es gilt das gesprochene Wort<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":506390,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[24006,24631,1140],"tags":[],"vendi":[],"content_country":[29888,31836,31837],"class_list":["post-583341","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-lajme-jeta-ne-zvicer-de","category-nachrichten-de-2","category-leben-in-der-schweiz","content_country-zvicer","content_country-austria-de","content_country-germany-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/583341","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=583341"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/583341\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/506390"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=583341"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=583341"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=583341"},{"taxonomy":"vendi","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/vendi?post=583341"},{"taxonomy":"content_country","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/content_country?post=583341"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}