{"id":558527,"date":"2022-05-02T22:00:48","date_gmt":"2022-05-02T20:00:48","guid":{"rendered":"https:\/\/www.albinfo.ch\/?p=558527"},"modified":"2022-05-02T21:25:31","modified_gmt":"2022-05-02T19:25:31","slug":"miteinander-reden-ist-nichts-anderes-als-die-quelle-der-direkten-demokratie-und-des-foederalismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/miteinander-reden-ist-nichts-anderes-als-die-quelle-der-direkten-demokratie-und-des-foederalismus\/","title":{"rendered":"\u00abMiteinander reden ist nichts anderes als die Quelle der direkten Demokratie und des F\u00f6deralismus\u00bb"},"content":{"rendered":"
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Tischrede von Bundesr\u00e4tin Viola Amherd, Chefin des Eidgen\u00f6ssischen Departements f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport (VBS), anl\u00e4sslich der Landsgemeinde Glarus, Sonntag, 1. Mai 2022.<\/strong><\/p>\n

Es gilt das gesprochene Wort<\/u><\/p>\n

Sehr geehrter Herr Landammann
\nSehr geehrte Frau Regierungsr\u00e4tin, sehr geehrte Herren Regierungsr\u00e4te
\nSehr geehrter Herr Regierungspr\u00e4sident des Kantons Basel-Landschaft
\nSehr geehrte Damen und Herren Regierungsr\u00e4te des Kantons Baselland
\nSehr geehrter Herr St\u00e4nderatspr\u00e4sident Thomas Hefti
\nSehr geehrte Damen und Herren St\u00e4nder\u00e4te<\/p>\n

Ich freue mich sehr, als Ehrengast an Ihrer Landsgemeinde teilzunehmen. In bewegten Zeiten wie den heutigen ist mir das wichtig, weil eine Landsgemeinde einer unserer \u00e4ltesten Orte der Begegnung ist, an der man seit jeher eben: die Gemeinschaft pflegt.<\/p>\n

In solchen Momenten ist man sich n\u00e4her als sonst und wird deshalb immer wieder daran erinnert, dass man miteinander reden muss.<\/p>\n

\u00abMiteinander reden\u00bb ist ja nichts anderes als die Quelle der direkten Demokratie und des F\u00f6deralismus.<\/p>\n

Wir sind jeweils stolz darauf, m\u00fcssen uns aber immer wieder bewusst werden, dass das nicht ein Automatismus ist, sondern dass zum \u00abReden\u00bb auch \u00abZuh\u00f6ren\u00bb geh\u00f6rt.<\/p>\n

Das haben die letzten zwei Jahre eindr\u00fccklich und manchmal auch schmerzlich gezeigt, z.B. wenn der Respekt vor der Meinung der andern ab und zu etwas vergessen wurde. Auch dieser Respekt ist ein starker Charakterzug unserer Demokratie,\u00a0h\u00e4be wer mu also Soorg<\/em>!<\/p>\n

Die Corona-Pandemie als grosses und rasch \u00fcber uns hereinbrechendes Ereignis hat uns und unsere Einrichtungen in Bund, Kantonen und Gemeinden vor grosse Herausforderungen gestellt.<\/p>\n

Wir haben fr\u00fch eingestanden, dass wir Fehler machen werden und daraus Lehren ziehen wollen.<\/p>\n

Auch die Glarner Regierung ist selbstkritisch zum Schluss gekommen, dass sie auf eine Pandemie nicht vorbereitet war, und sie will deshalb ihre Grundlagen optimieren.<\/p>\n

Bleiben wir dran, denn wir wissen nicht, ob die Pandemie nur eine Pause einlegt!<\/p>\n

Bei der Pandemie hat sich der F\u00f6deralismus manchmal als zu langsam erwiesen, weshalb sich wohl \u00c4nderungen aufdr\u00e4ngen. Wir sind uns jedoch einig, dass es nicht darum geht, das System als Ganzes in Frage zu stellen, sondern nur den\u00a0Mecano<\/em>\u00a0zu optimieren.<\/p>\n

Die Bev\u00f6lkerung hat den vom Bundesrat und vom Parlament vorgeschlagenen Weg zwei Mal eindr\u00fccklich best\u00e4tigt, was in keinem anderen Land m\u00f6glich war.<\/p>\n

Vergessen wir deshalb nicht, dass wir Volksentscheide auch respektieren. Das geh\u00f6rt seit jeher zu unserem Demokratie- und Staatsverst\u00e4ndnis.<\/p>\n

Halten wir also am Bew\u00e4hrten fest!<\/p>\n

Das gilt umso mehr, als uns die Welt gleich um die Ecke so stark ersch\u00fcttert hat wie seit Generationen nicht mehr:<\/p>\n

Wer h\u00e4tte gedacht, dass sich der von meinem Departement am 24. November 2021 routinem\u00e4ssig vorgelegte Sicherheitspolitische Bericht genau drei Monate sp\u00e4ter in einen realen Bericht \u00fcber die Situation in Europa verwandelt?<\/p>\n

Mir w\u00e4re lieber, dem sei nicht so, aber die Passagen zu Russland lesen sich heute wie eine sich selbst erf\u00fcllende Prophezeiung.<\/p>\n

Mit dem Ukraine-Krieg sind praktisch alle im Bericht formulierten Ziele nicht mehr Abbild eines teilweise bel\u00e4chelten Wunschkatalogs, sondern liegen wie hinter einem Vergr\u00f6sserungsglas vor uns.<\/p>\n

Wir m\u00fcssen Bedrohungen, Gefahren und Krisen fr\u00fch erkennen und uns verst\u00e4rkt darauf ausrichten, dass Konflikte nicht nur konventionell ausgefochten werden, sondern zunehmend hybride Formen annehmen und auch im Cyberraum gef\u00fchrt werden.<\/p>\n

Davon betroffen sind neben kritischen Infrastrukturen wie die Strom- und die Energieversorgung auch grosse sowie mittlere und kleinere Unternehmen, die das R\u00fcckgrat unserer Wirtschaft und unseres Wohlstandes bilden.<\/p>\n

Ich bin froh, dass die Glarner Regierung unsere Vorschl\u00e4ge f\u00fcr eine Meldepflicht f\u00fcr kritische Infrastrukturen begr\u00fcsst und dar\u00fcber hinaus die Frage aufwirft, ob nicht auch Spit\u00e4ler oder die Plattform f\u00fcr das elektronische Patientendossier als kritische Infrastrukturen zu betrachten sind.
\nIndem staatliche wie nichtstaatliche Akteure im Cyberraum systematisch und auf perfide Art Informationen verf\u00e4lschen oder gar erfinden, beeinflussen sie die freie Meinungsbildung. Davon sind wir alle betroffen.<\/p>\n

Wir verstehen die k\u00fcnftige Sicherheitspolitik im Landesinnern als Verbundaufgabe.<\/p>\n

Wie der unselige Krieg zeigt, ist kaum davon auszugehen, dass wir nur aus eigener Kraft f\u00fcr die Sicherheit und Stabilit\u00e4t unseres Landes sorgen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Wir kommen also nicht darum herum, die Zusammenarbeit mit all jenen L\u00e4ndern zu st\u00e4rken, die unsere Werte teilen.<\/p>\n

Mit anderen Worten: auch hier\u00a0z\u00e4mestaa<\/em>!<\/p>\n

Euch Glarnerinnen und Glarnern muss man ja nichts vormachen, Resilienz und Versorgungssicherheit sind seit jeher Teil eurer Geschichte:<\/p>\n

Ihr habt eure Wirtschaft fr\u00fch auf den Export ausgerichtet, und Pioniere haben fr\u00fch auf die Industrialisierung gesetzt.<\/p>\n

Krisen habt ihr dank Qualit\u00e4tsprodukten, innovativer Marktforschung, einem grossen Netz an Handelsniederlassungen und nicht zuletzt dank Innovation gemeistert.<\/p>\n

Deshalb erstaunt nicht, dass der Kanton Glarus zu den am st\u00e4rksten industrialisierten Kantonen geh\u00f6rt.<\/p>\n

Reden, Zuh\u00f6ren und Mitbestimmen an der Landsgemeinde haben auch dazu beigetragen, dass man allen Sorge tr\u00e4gt.<\/p>\n

Davon zeugen das erste Fabrikgesetz der Schweiz, die fr\u00fch eingef\u00fchrte Alters- und Invalidenversicherung oder die erste Arbeitslosenversicherung.<\/p>\n

Kein Wunder, hat der Glarner Regierungsrat nur Tage nach dem Angriff auf die Ukraine Hilfsgelder gesprochen und sich auf die Aufnahme von Fl\u00fcchtlingen vorbereitet.<\/p>\n

Dabei m\u00f6gen eigene Erinnerungen eine Rolle gespielt haben, wurde doch das Glarnerland selbst zum Kriegsschauplatz fremder Heere und musste befreit werden.<\/p>\n

So wie heute Frauen und Kinder aus der Ukraine zu Tausenden geflohen sind, mussten damals rund 1200 Kinder in anderen Kantonen um Unterkunft, Nahrung und Hilfe bitten.<\/p>\n

Erlauben Sie mir zum Schluss eine freundeidgen\u00f6ssische Bemerkung: Mir ist zu Ohren gekommen, dass die Tourismusorganisation \u00abVisit Glarnerland\u00bb an der Krimiserie \u00abWilder\u00bb Justierungen vornehmen musste, damit Bundespolizist K\u00e4gi bei Szenen im Glarnerland auch \u00abglannerdeutsch\u00bb spricht.<\/p>\n

Machen Sie\u2019s k\u00fcnftig wie fr\u00fcher und so wie die Macher des Walliserdeutschkurses \u00abTschugger\u00bb: Produzieren Sie alles selbst, exportieren sie es und lassen die \u00dcbersetzung andere machen.<\/p>\n

Als Vorspann k\u00f6nnte sich der Slogan \u00abds Wort isch fry\u00bb eignen, mit dem jeweils die Landsgemeinde er\u00f6ffnet wird und mit dem auch die Glarner Briefmarke im kantonalen Reigen des k\u00fcrzlich lancierten Briefmarkenbogens \u00abMein Kanton \u2013 unsere Schweiz\u00bb gl\u00e4nzt.<\/p>\n

Vielen Dank f\u00fcr Ihre Aufmerksamkeit!<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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