{"id":519126,"date":"2021-11-19T13:35:33","date_gmt":"2021-11-19T12:35:33","guid":{"rendered":"https:\/\/www.albinfo.ch\/?p=519126"},"modified":"2021-11-19T13:16:13","modified_gmt":"2021-11-19T12:16:13","slug":"bundesrat-will-breite-diskussion-zur-regulierung-von-kommunikationsplattformen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/bundesrat-will-breite-diskussion-zur-regulierung-von-kommunikationsplattformen\/","title":{"rendered":"Bundesrat will breite Diskussion zur Regulierung von Kommunikationsplattformen"},"content":{"rendered":"<div class=\"contentHead\"><\/div>\n<div class=\"mod mod-nsbnewsdetails\">\n<p><strong>Die Notwendigkeit, die Bev\u00f6lkerung vor Hassrede und Desinformation im Internet zu sch\u00fctzen, erfordert auch in der Schweiz eine breite Diskussion. Der Bundesrat hat das UVEK beauftragt, ihm bis Ende 2022 in einem Aussprachepapier aufzuzeigen, ob und wie Kommunikationsplattformen reguliert werden k\u00f6nnten. Dies auch mit Blick auf die St\u00e4rkung der Nutzerrechte und den Umgang mit intransparenten Gesch\u00e4ftspraktiken. Er st\u00fctzt sich dabei auf einen Bericht des BAKOM zu den Chancen und Risiken von Facebook, Youtube und Google.<\/strong><\/p>\n<p>Kommunikationsplattformen wie Suchmaschinen (z.B. Google), soziale Netzwerkplattformen (z.B. Facebook) oder Multimedia-Plattformen (z.B. YouTube) werden in der Schweiz von grossen Teilen der Bev\u00f6lkerung genutzt und gewinnen zunehmend an Bedeutung f\u00fcr die Meinungsbildung. Im Unterschied zu den traditionellen Medien gelten f\u00fcr diese Plattformen keine journalistischen Standards. Eine Verpflichtung z.B. zur Wahrhaftigkeit der Inhalte besteht nicht. Befragungen zufolge bef\u00fcrchtet die Bev\u00f6lkerung in der Schweiz in den sozialen Netzwerken und auf Videoportalen mehr Falschnachrichten vorgesetzt zu bekommen.<\/p>\n<p>Anders als in Europa und in den USA bestehen in der Schweiz bislang keine Pl\u00e4ne f\u00fcr die Betreiber der Plattformen (Intermedi\u00e4re) spezifische gesetzliche Regelungen zu Hassrede, Falschinformationen, Intransparenz und Nutzerrechte zu erlassen. Verschiedene vom BAKOM in Auftrag gegebene Studien kommen zum Schluss, dass die Bev\u00f6lkerung auf einen effektiven Schutz vor illegaler Hassrede und Desinformation Anspruch hat, und dass die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer auch gegen\u00fcber den Plattformen besser gesch\u00fctzt werden m\u00fcssen. Vor diesem Hintergrund ist in der Schweiz eine breite Diskussion zur Frage der gesellschaftlichen Einbindung und Governance von Intermedi\u00e4ren notwendig.<\/p>\n<p><b>Positive und negative Auswirkungen der Plattformen<\/b><\/p>\n<p>Die neuen Plattformen bieten einerseits M\u00f6glichkeiten f\u00fcr eine weitergehende Demokratisierung der \u00f6ffentlichen Kommunikation. Sie machen es z.B. Einzelpersonen, Organisationen und Gruppen einfacher, sich direkt am \u00f6ffentlichen Diskurs zu beteiligen, ihre Standpunkte einzubringen und auch Kritik \u00f6ffentlich zu \u00e4ussern. Damit nimmt die Vielfalt an \u00f6ffentlich zug\u00e4nglichen Informationen und Meinungen zu.<\/p>\n<p>Anderseits hat die Offenheit der Plattformen auch verschiedene negative Auswirkungen. Sie bieten z.B. einfache M\u00f6glichkeiten, illegale und sch\u00e4dliche Inhalte wie Hassrede und Falschinformationen zu verbreiten. Ebenso problematisch wie das Verbreiten ist das L\u00f6schen von Inhalten nach eigenen, intransparenten Regeln.<\/p>\n<p>Nutzerinnen und Nutzer verf\u00fcgen gegen\u00fcber den Plattformen \u00fcber keine oder nur ungen\u00fcgende Rechte, k\u00f6nnen sich z.B. gegen L\u00f6schentscheide nicht oder nur ungen\u00fcgend wehren und erkennen nicht, auf Grund welcher Vorgaben sie welche Inhalte zu sehen bekommen.<\/p>\n<p>F\u00fcr die traditionellen Medien ist der Aufstieg der Plattformen mit sinkenden Werbeeinnahmen und sinkenden Publikumserl\u00f6sen verbunden. Dies bedroht \u00fcber kurz oder lang die Qualit\u00e4t der journalistischen Medienprodukte. Bereits heute zeigt sich, dass sich Berichterstattung der Nachrichtenmedien auf immer weniger Themen und geografische R\u00e4ume konzentriert.<\/p>\n<p>Im europ\u00e4ischen Ausland setzt sich wegen der gesellschaftlichen Bedeutung der Kommunikationsplattformen und ihres grossen Schadenpotentials die \u00dcberzeugung durch, dass den Intermedi\u00e4ren verschiedene Sorgfaltspflichten auferlegt werden m\u00fcssen. Entsprechend arbeiten Europa und die USA an der Ausgestaltung von rechtlichen Rahmenbedingungen f\u00fcr die Aktivit\u00e4ten der Intermedi\u00e4re.<\/p>\n<p>Vor diesem Hintergrund soll das UVEK dem Bundesrat bis Ende 2022 aufzeigen, ob und wie Kommunikationsplattformen reguliert werden k\u00f6nnten.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Befragungen zufolge bef\u00fcrchtet die Bev\u00f6lkerung in der Schweiz in den sozialen Netzwerken und auf Videoportalen mehr Falschnachrichten vorgesetzt zu bekommen<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":260643,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1141,1140],"tags":[],"vendi":[],"content_country":[29888,31836,31837],"class_list":["post-519126","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-themen","category-leben-in-der-schweiz","content_country-zvicer","content_country-austria-de","content_country-germany-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/519126","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=519126"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/519126\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/260643"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=519126"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=519126"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=519126"},{"taxonomy":"vendi","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/vendi?post=519126"},{"taxonomy":"content_country","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/content_country?post=519126"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}