Der Bundesrat will die Entwicklung und Herstellung von Covid-19-Arzneimitteln st\u00e4rken. Er hat an der Sitzung vom 19. Mai einem bis Ende 2022 befristeten F\u00f6rderprogramm im Umfang von 50 Millionen Franken zugestimmt und die grundlegenden Kriterien f\u00fcr Investitionen des Bundes festgelegt. Die F\u00f6rderbeitr\u00e4ge sollen einen Beitrag leisten zum schnellen Zugang und zur Versorgung der Schweizer Bev\u00f6lkerung mit neuen und innovativen Covid-19 Arzneimitteln. Ausserdem sollen die Rahmenbedingungen in der Schweiz f\u00fcr die Entwicklung und Produktion von innovativen Impfstoff-Technologien verbessert werden.<\/p>\n
Das Eidgen\u00f6ssische Departement des Innern EDI hat dem Bundesrat in Zusammenarbeit mit dem Staatssekretariat f\u00fcr Wirtschaft SECO und der Eidgen\u00f6ssischen Finanzverwaltung EFV ein Aussprachepapier f\u00fcr ein Programm zur F\u00f6rderung von Covid-19-Arzneimitteln und\u00a0 Impfstoffen unterbreitet.<\/p>\n
Mit der \u00c4nderung des Covid-19-Gesetzes vom 20. M\u00e4rz 2021 hat der Bund einen gr\u00f6sseren Spielraum erhalten, um die Entwicklung und Herstellung von Covid-19-relevanten Arzneimitteln und Impfstoffen in der Schweiz zu st\u00e4rken. Der Bundesrat kann sowohl die Herstellung und Entwicklung f\u00f6rdern, als auch selbst eine Produktion in Auftrag geben. Der Bund kann damit einen Beitrag dazu leisten, die Schweizer Bev\u00f6lkerung schnell mit einer ausreichenden Menge an Arzneimitteln zu versorgen.<\/p>\n
F\u00f6rderprogramm f\u00fcr Covid-19-Arzneimittel<\/p>\n
Der Bund unterst\u00fctzt die Kantone seit Beginn der Covid-19-Pandemie in der Versorgung mit wichtigen medizinischen G\u00fctern. Dazu kann er subsidi\u00e4r auch Arzneimittel zur Behandlung von Covid-19-Patientinnen und -Patienten beschaffen. Zus\u00e4tzlich zu dieser kurzfristigen Unterst\u00fctzung hat der Bundesrat mit dem F\u00f6rderprogramm nun auch eine mittelfristige Strategie beschlossen, um die Erforschung, Entwicklung und Herstellung von Covid-19-Arzneimitteln zu f\u00f6rdern. Damit will er einen Beitrag leisten zur Behandlung von Menschen, die an Covid-19 erkranken.<\/p>\n
Das F\u00f6rderprogramm soll die grundlegenden Kriterien festhalten, die f\u00fcr Investitionen des Bundes gelten. So sollen die gef\u00f6rderten Arzneimittel den Patientinnen und Patienten mit grosser Wahrscheinlichkeit bis Ende 2022 zug\u00e4nglich gemacht werden k\u00f6nnen und sich gegen\u00fcber anderen Arzneimitteln, die verf\u00fcgbar sind oder zeitnah verf\u00fcgbar werden, besonders auszeichnen. F\u00f6rderbeitr\u00e4ge sollen nur gesprochen werden, wenn eine private Finanzierung nicht m\u00f6glich ist oder der Zugang der Schweiz zu wichtigen medizinischen G\u00fctern erschwert sein k\u00f6nnte. Der Bund soll f\u00fcr die Investitionen eine Gegenleistung erhalten (z.B. vorrangige Belieferung). F\u00f6rderantr\u00e4ge sollen unter transparenten, wissenschaftlichen Kriterien gepr\u00fcft werden.<\/p>\n
Die Kriterien des F\u00f6rderprogramms und das Gesuchsprozedere werden ab Juli 2021 ver\u00f6ffentlicht. Das Programm ist bis Ende 2022 befristet. Mit der Umsetzung soll eine bereits bestehende Organisation betraut werden, die mit den rechtlichen Strukturen ausgestattet und mit der Umsetzung von F\u00f6rderprogrammen vertraut ist. Der Bundesrat wird im Sommer dar\u00fcber entscheiden, an wen er das Mandat vergeben wird.<\/p>\n
F\u00f6rderprogramm f\u00fcr Covid-19-Impfstoffe<\/p>\n
Um der Schweiz den Zugang zu sicheren und wirksamen Covid-19 Impfstoffen zu gew\u00e4hrleisten, hat der Bund fr\u00fchzeitig Reservations- beziehungsweise Kaufvertr\u00e4ge mit potenziell erfolgreichen Impfstoffherstellern abgeschlossen. Bisher war diese Strategie erfolgreich. Letzte Woche hat der Bundesrat die Strategie f\u00fcr die Beschaffung von Impfstoff f\u00fcr das Jahr 2022 festgelegt und wird gem\u00e4ss dieser Strategie die ausreichende Versorgung sicherstellen.<\/p>\n
Der Bundesrat wird auch \u00fcber das Jahr 2022 hinaus haupts\u00e4chlich auf Reservations- und Pandemievertr\u00e4ge setzen und wird zu diesem Zweck den Kontakt zu den Herstellern von mRNA-Impfstoffen weiter vertiefen. Diese Herangehensweise erlaubt es, ein diversifiziertes Portfolio zu erstehen. Technologie- und Herstellungsrisiken k\u00f6nnen minimiert werden, da aufgrund der sich rasch entwickelnden neuen Corona-Mutanten eine flexible Beschaffungsstrategie notwendig ist.<\/p>\n
Dar\u00fcber hinaus soll zusammen mit den Hochschulen und der Industrie f\u00fcr die Zukunft eine Strategie erarbeitet werden, wie die Schweiz ihre Rahmenbedingungen weiter verbessern kann, damit die Schweiz auch in Zukunft gut aufgestellt ist, um in einer n\u00e4chsten Pandemie fr\u00fch Kapazit\u00e4ten in der Forschung, Entwicklung und Produktion von zuk\u00fcnftigen Impfstoffen bereitzustellen. In der Zusammenarbeit mit interessierten Partnerl\u00e4ndern k\u00f6nnte die Schweiz damit einen Beitrag zum globalen Zugang zu Impfstoffen leisten.<\/p>\n