{"id":380425,"date":"2020-05-22T18:20:06","date_gmt":"2020-05-22T16:20:06","guid":{"rendered":"https:\/\/www.albinfo.ch\/?p=380425"},"modified":"2020-05-22T18:20:06","modified_gmt":"2020-05-22T16:20:06","slug":"coronavirus-gottesdienste-wieder-moeglich-gesetzliche-grundlage-fuer-swisscovid-app","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/coronavirus-gottesdienste-wieder-moeglich-gesetzliche-grundlage-fuer-swisscovid-app\/","title":{"rendered":"Coronavirus: Gottesdienste wieder m\u00f6glich, gesetzliche Grundlage f\u00fcr SwissCovid-App"},"content":{"rendered":"<div class=\"contentHead\"><\/div>\n<div class=\"mod mod-nsbnewsdetails\">\n<p>Gottesdienste k\u00f6nnen ab dem 28. Mai 2020 wieder stattfinden. Die Glaubensgemeinschaften m\u00fcssen dazu Schutzkonzepte erarbeiten. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 entschieden. Er hat zudem als gesetzliche Grundlage f\u00fcr die SwissCovid-App eine dringliche \u00c4nderung des Epidemiengesetzes zuhanden des Parlaments verabschiedet. Ausserdem hat er das Eidgen\u00f6ssische Departement des Innern (EDI) damit beauftragt, fr\u00fchzeitig einen Zugang zu Impfstoffen zu sichern.<\/p>\n<p>Glaubensgemeinschaften sollen ihr gemeinsames religi\u00f6ses Leben wieder aufnehmen k\u00f6nnen. Ab dem 28. Mai 2020 sind s\u00e4mtliche Gottesdienste und Feiern aller Religionen wieder erlaubt. Die Glaubensgemeinschaften haben eine Woche Zeit, um Schutzkonzepte zu erarbeiten und die Nachverfolgung von Infektionsketten sicherzustellen. Das Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG) hat ein Rahmenschutzkonzept erstellt.<\/p>\n<p><strong>Gesetzliche Grundlage f\u00fcr SwissCovid-App<br \/>\n<\/strong>Der Bundesrat hat zudem die gesetzliche Grundlage f\u00fcr die neue SwissCovid-App verabschiedet. Mit dem ge\u00e4nderten Epidemiengesetz erh\u00e4lt das BAG die M\u00f6glichkeit, ein Proximity-Tracing-System zu betreiben, mit dem die Weiterverbreitung des Virus einged\u00e4mmt werden kann. Die in der SwissCovid-App bearbeiteten Daten dienen alleine dem Zweck, die teilnehmenden Personen zu benachrichtigen, wenn sie m\u00f6glicherweise dem Coronavirus ausgesetzt waren. Die App erg\u00e4nzt das herk\u00f6mmliche Contact Tracing der Kantone, also die Nachverfolgung und Unterbrechung der Infektionsketten.<\/p>\n<p>Die Nutzung der App ist freiwillig und die Teilnahme oder Nicht-Teilnahme darf keine Benachteiligungen oder Vorteile zur Folge haben. Der Datenschutz ist jederzeit gewahrt. Die Daten werden dezentral gespeichert und das System erfasst keine Standortdaten. Die technischen Details und der Quellcode sind \u00f6ffentlich. Der Bundesrat wird das System ausser Betrieb nehmen, sobald es f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung des Coronavirus nicht mehr erforderlich ist.<\/p>\n<p>Die Vorlage soll vom Parlament in der Sommersession im Juni beraten werden. Stimmt es der Gesetzes\u00e4nderung zu, kann die SwissCovid-App noch vor Ende Juni schweizweit eingef\u00fchrt werden. In den kommenden Wochen wird die App in einer Pilotphase getestet.<\/p>\n<p><strong>Zugang zu Impfstoffen sichern<br \/>\n<\/strong>Der Bundesrat will die Erforschung und Entwicklung eines Impfstoffes beschleunigen und damit den schnellstm\u00f6glichen Zugang f\u00fcr die Schweizer Bev\u00f6lkerung zu einem sicheren und wirksamen Impfstoff gew\u00e4hrleisten. Gleichzeitig soll ein Beitrag f\u00fcr einen fairen Zugang aller L\u00e4nder zu einem solchen Impfstoff geleistet werden. Der Bundesrat geht davon aus, dass der immunologische Schutz in der Schweiz, wie auch in anderen L\u00e4ndern nach Abklingen der ersten epidemischen Welle tief sein wird. Entsprechend gross wird der weltweite Bedarf an Impfstoffen sein.<\/p>\n<p>Der Bundesrat hat dem EDI den Auftrag erteilt, zusammen mit dem Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport (VBS) Vertragsverhandlungen mit Impfstoffherstellern aufzunehmen. Der Bundesrat rechnet mit Kosten von rund 300 Millionen Franken f\u00fcr die erforderlichen Impfdosen und die Absicherung der Verf\u00fcgbarkeit des Impfstoffes. Dieser Betrag kann voraussichtlich aus bereits f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung des Coronavirus bewilligten Krediten bezahlt werden.<\/p>\n<p><strong>F\u00fcr Spitalpersonal gelten wieder die \u00fcblichen Arbeits- und Ruhezeiten<br \/>\n<\/strong>Ab Anfang Juni gelten ausserdem f\u00fcr das Spitalpersonal wieder die gesetzlich festgelegten Arbeits- und Ruhezeiten, da sich die Situation in den meisten Spitalabteilungen inzwischen normalisiert hat.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Gottesdienste k\u00f6nnen ab dem 28. 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