W\u00e4hrend zehn Jahren unterst\u00fctzte die Schweiz Bulgarien und Rum\u00e4nien, welche 2007 der EU beigetreten waren, mit einem Betrag von insgesamt 257 Millionen Franken. Damit leistete sie einen Beitrag zum Abbau wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheiten in Europa und innerhalb dieser beiden L\u00e4nder. Die Resultate aus den 93 Projekten, die im Dezember 2019 zum Abschluss kamen, sind zufriedenstellend. Die Zusammenarbeit dient der Stabilit\u00e4t auf dem Kontinent und liegt auch im Interesse der Schweiz.<\/p>\n
\u00d6ffentliche und soziale Sicherheit erh\u00f6hen, die Zivilgesellschaft st\u00e4rken, die Umwelt sch\u00fctzen, Wirtschaftswachstum f\u00f6rdern und Arbeitsbedingungen verbessern: Der Schweizer Erweiterungsbeitrag in Bulgarien und Rum\u00e4nien trug zur Erreichung dieser Ziele bei. Dazu einige Beispiele:<\/p>\n
\u2022 Die F\u00f6rderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien sowie der Ausbau des \u00f6ffentlichen Verkehrs bildeten einen Schwerpunkt der Projektausrichtung. Rum\u00e4nien reduzierte dadurch seinen CO2-Ausstoss um j\u00e4hrlich 7000 Tonnen.
\n\u2022 Rund 70\u2019000 Roma konnten dank Schweizer Projekten von einem verbesserten Zugang zu Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen profitieren.
\n\u2022 Rund 500 rum\u00e4nische KMU erhielten Kredite und konnten dadurch 3000 Stellen schaffen oder erhalten. Rund 80 KMU absolvierten Schulungen in den Bereichen Marketing und Management.
\n\u2022 Um den Menschenhandel zu bek\u00e4mpfen, arbeiteten Beh\u00f6rden und Organisationen der Zivilgesellschaft aus Bulgarien, Rum\u00e4nien und der Schweiz zusammen. Gemeinsam konnten bessere Pr\u00e4vention, besserer Opferschutz und die Reintegration von betroffenen Menschen erreicht werden.<\/p>\n
Nach zehn Jahren intensiver Zusammenarbeit mit Bulgarien und Rum\u00e4nien sind die DEZA und das SECO als zust\u00e4ndige Verwaltungseinheiten mit den erreichten Resultaten zufrieden. Die Projekte leisteten einen vielseitigen Beitrag zum Abbau der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU, trugen zur L\u00f6sung grenz\u00fcberschreitender Herausforderungen bei und st\u00e4rkten die bilateralen Beziehungen.<\/p>\n
Enge bilaterale Zusammenarbeit<\/strong> Verantwortlich f\u00fcr die Projektumsetzung waren die Partnerstaaten, die der Schweiz alle sechs Monate \u00fcber die Fortschritte und \u00fcber die in Rechnung gestellten Leistungen Bericht erstatteten. Die Schweiz \u00fcbernahm in der Regel 85% der Projektkosten. Den Rest finanzierten die Partnerstaaten selbst. Zur Begleitung der Projekte er\u00f6ffnete die Schweiz in Bukarest und Sofia eigene B\u00fcros. Sie vergab auch Mandate an externe Expertinnen und Experten. Diese pr\u00fcften mit ihrem spezifischen Fachwissen Machbarkeitsstudien und Ausschreibungsunterlagen sowie die erbrachten Leistungen vor Ort. Mit all diesen Kontrollmechanismen konnten DEZA und SECO einen effizienten und korrekten Mitteleinsatz sicherstellen.<\/p>\n Hintergrund<\/strong> Die Schweiz anerkannte die Aufnahme dieser Staaten als einen Schritt zu mehr Sicherheit, Stabilit\u00e4t und Wohlstand auf dem europ\u00e4ischen Kontinent. Die Schweiz profitierte auch politisch und wirtschaftlich von der Ausdehnung der bilateralen Vertr\u00e4ge mit der EU auf die neuen Mitgliedstaaten. Daher entschied sie 2006 in einer Volksabstimmung, sich mit einem solidarischen Beitrag an den Kosten der EU-Osterweiterung zu beteiligen.<\/p>\n Das Parlament genehmigte daraufhin einen Rahmenkredit von CHF 1 Mia. zugunsten der ersten zehn Mitgliedstaaten der erweiterten Europ\u00e4ischen Union. 2009 sprach es einen zweiten Rahmenkredit von CHF 257 Mio. zugunsten von Bulgarien und Rum\u00e4nien aus. 2014 bewilligte das Parlament schliesslich einen Betrag von CHF 45 Mio. an das j\u00fcngste EU-Mitglied Kroatien. Mit der Umsetzung der Projekte in Bulgarien und Rum\u00e4nien ist die Zusammenarbeit mit zw\u00f6lf der 13 L\u00e4nder, die die Schweiz seit 2007 unterst\u00fctzt hat, zum Abschluss gekommen. Einzig in Kroatien laufen die Projekte des Erweiterungsbeitrags noch bis 2024.<\/p>\n Am 3. Dezember 2019 hat das Schweizer Parlament die Rahmenkredite f\u00fcr einen zweiten Schweizer Beitrag an ausgew\u00e4hlte EU-Mitgliedsstaaten verabschiedet. Dies ist ein wichtiger Schritt und ein klares Bekenntnis, dass die Schweiz weiterhin einen Beitrag zu Stabilit\u00e4t, Sicherheit und Wohlstand in Europa leisten will. Das Parlament hat aber auch entschieden, dass Verpflichtungen auf der Grundlage der Rahmenkredite nicht eingegangen werden, wenn und solange die EU diskriminierende Massnahmen gegen die Schweiz erl\u00e4sst. Das heisst konkret: bilaterale Abkommen mit den Partnerl\u00e4ndern zur Umsetzung des zweiten Beitrags k\u00f6nnen von Schweizer Seite nicht unterzeichnet werden, solange diskriminierende Massnahmen der EU vorliegen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Resultate aus den 93 Projekten, die im Dezember 2019 zum Abschluss kamen, sind zufriedenstellend. Die Zusammenarbeit dient der Stabilit\u00e4t auf dem Kontinent und liegt auch im Interesse der Schweiz<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":237979,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1141,1140],"tags":[],"vendi":[],"content_country":[],"class_list":["post-348709","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-themen","category-leben-in-der-schweiz"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/348709","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=348709"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/348709\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/237979"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=348709"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=348709"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=348709"},{"taxonomy":"vendi","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/vendi?post=348709"},{"taxonomy":"content_country","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/content_country?post=348709"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nDie Schweiz vereinbarte jedes der 93 Projekte bilateral mit dem jeweiligen Partnerstaat. Bulgarien und Rum\u00e4nien machten Vorschl\u00e4ge, die Schweiz pr\u00fcfte sie und entschied \u00fcber deren Finanzierung. So konnte sichergestellt werden, dass die Projekte den Priorit\u00e4ten und Strategien der Partnerl\u00e4nder entsprachen. Bei der Auswahl der Projekte wurde auch ber\u00fccksichtigt, wo die Schweiz einen speziellen Mehrwert durch ihre Expertise einbringen kann. Die DEZA Projekte in Bulgarien und Rum\u00e4nien wurden durch Schweizer Fachinstitutionen in den Bereichen Sicherheit, Berufsbildung, Zivilgesellschaft, Gesundheit und Integration von Roma verwaltet. Diese konnten Schweizer Expertise einbringen, wenn das Fachwissen in den lokalen Institutionen fehlte. Zus\u00e4tzlich dazu entstanden rund 200 Partnerschaften zwischen Institutionen aus Bulgarien, Rum\u00e4nien und der Schweiz. Ferner wurden \u00fcber 40 Forschungspartnerschaften finanziert.<\/p>\n
\n2004 traten zehn Staaten der Europ\u00e4ischen Union bei: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Ungarn, Slowakische Republik, Slowenien, Tschechische Republik und Zypern. Seit 2007 sind Bulgarien und Rum\u00e4nien ebenfalls Mitglieder der Europ\u00e4ischen Union. Kroatien trat 2013 der EU bei.<\/p>\n