{"id":299901,"date":"2019-08-09T11:09:00","date_gmt":"2019-08-09T09:09:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.albinfo.ch\/?p=299901"},"modified":"2019-08-12T23:31:06","modified_gmt":"2019-08-12T21:31:06","slug":"asyl-vorlaeufige-schliessung-des-besonderen-zentrums-in-les-verrieres","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/asyl-vorlaeufige-schliessung-des-besonderen-zentrums-in-les-verrieres\/","title":{"rendered":"Asyl: Vorl\u00e4ufige Schliessung des Besonderen Zentrums in Les Verri\u00e8res"},"content":{"rendered":"

Der Betrieb des Besonderen Bundesasylzentrums in Les Verri\u00e8res im Kanton Neuenburg wird vom 1. September bis zum 31. Dezember 2019 vor\u00fcbergehend eingestellt. Dies hat der Bund gemeinsam mit den zust\u00e4ndigen kommunalen und kantonalen Beh\u00f6rden beschlossen. Da zurzeit wenige Asylsuchende in die Schweiz kommen, ist dieser Standort schwach belegt. Das Staatssekretariat f\u00fcr Migration (SEM) hat sich in Absprache mit Bundesr\u00e4tin Karin Keller-Sutter zu dieser vorl\u00e4ufigen L\u00f6sung entschlossen. Zusammen mit dem Kanton und der Standortgemeinde wird das SEM verschiedene M\u00f6glichkeiten zur Optimierung der Betriebskosten pr\u00fcfen.<\/strong><\/p>\n

Im Besonderen Zentrum in Les Verri\u00e8res werden Asylsuchende untergebracht, die durch ihr Verhalten die \u00f6ffentliche Ordnung oder den ordentlichen Betrieb eines Bundesasylzentrums (BAZ) st\u00f6ren. Im ersten Betriebsjahr ist die Kapazit\u00e4t auf 20 Personen beschr\u00e4nkt, danach sollte sie schrittweise auf 60 Personen erh\u00f6ht werden. Wegen der geringen Anzahl neuer Asylgesuche in der Schweiz wurden jedoch seit der Er\u00f6ffnung im Dezember 2018 bis Ende Juli 2019 nur 33 Personen diesem Zentrum zugewiesen.<\/p>\n

Die tiefe Belegung des Besonderen Zentrums f\u00fchrt zu \u00fcberm\u00e4ssig hohen Betriebskosten. Diese Situation wurde im Rahmen einer vertieften Pr\u00fcfung des Optimierungspotenzials im Asyl- und R\u00fcckkehrbereich, die im Auftrag der Vorsteherin des Eidgen\u00f6ssischen Justiz- und Polizeidepartements und in Zusammenarbeit mit den Kantonen durchgef\u00fchrt wurde, analysiert.<\/p>\n

Suche nach Alternativen<\/strong><\/p>\n

Das SEM hat deshalb in Absprache mit der Standortgemeinde und dem Kanton Neuenburg beschlossen, den Betrieb im Zentrum in Les Verri\u00e8res vorerst bis zum Jahresende einzustellen. Die Standortsuche f\u00fcr ein zweites Besonderes Zentrum in der Deutschschweiz wird sistiert.<\/p>\n

Das SEM hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Diese wird zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinde Les Verri\u00e8res sowie der Kantone eine Bilanz \u00fcber die ersten Monate im Zentrum ziehen und das Konzept der Besonderen Zentren im neuen Asylsystem neu beurteilen. Bis Ende 2019 wird definitiv \u00fcber den Betrieb des Zentrums in Les Verri\u00e8res entschieden. Die Gemeinde Les Verri\u00e8res und der Kanton Neuenburg werden die Kompensationen gem\u00e4ss der im Jahr 2016 unterzeichneten Vereinbarung bis zu diesem Zeitpunkt weiter erhalten.<\/p>\n

Das SEM und seine Partner, die f\u00fcr die Betreuung (ORS) und die Sicherheit (Securitas und Juggers) zust\u00e4ndig sind, arbeiten eng zusammen, um Entlassungen zu vermeiden. Die Mitarbeiter im Besonderen Zentrum sollen in den anderen Bundeszentren der Asylregion Westschweiz weiterbesch\u00e4ftigt werden.<\/p>\n

Zur Erinnerung<\/strong><\/p>\n

Das revidierte Asylgesetz, das im Juni 2016 von zwei Dritteln der Stimmbev\u00f6lkerung deutlich angenommen wurde, ist seit dem 1. M\u00e4rz 2019 in Kraft. Diese Neustrukturierung im Asylbereich soll in erster Linie die Asylverfahren beschleunigen. Bund und Kantone haben zudem beschlossen, zwei Besondere Zentren zu errichten f\u00fcr Asylsuchende, die den ordentlichen Betrieb der Bundesasylzentren st\u00f6ren.<\/p>\n

Im Jahr 2018 wurde beschlossen, in Les Verri\u00e8res ein Besonderes Zentrum im Rahmen einer Pilotphase zu betreiben. F\u00fcr die Pilotphase wurde eine Begleitgruppe eingesetzt, der Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen und kantonalen Beh\u00f6rden, des Grenzwachtkorps und des SEM angeh\u00f6ren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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