{"id":164362,"date":"2017-10-03T17:07:34","date_gmt":"2017-10-03T15:07:34","guid":{"rendered":"http:\/\/www.albinfo.ch\/?p=164362\/"},"modified":"2017-10-06T14:59:16","modified_gmt":"2017-10-06T12:59:16","slug":"sommaruga-tunesien-enge-zusammenarbeit-dank-der-migrationspartnerschaft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/sommaruga-tunesien-enge-zusammenarbeit-dank-der-migrationspartnerschaft\/","title":{"rendered":"Sommaruga in Tunesien: Enge Zusammenarbeit dank der Migrationspartnerschaft"},"content":{"rendered":"

Die Schweiz und Tunesien haben dank der vor f\u00fcnf Jahren ins Leben gerufenen Partnerschaft ihre Zusammenarbeit in allen Migrationsbereichen verst\u00e4rkt. Von dieser positiven Bilanz konnte sich Bundesr\u00e4tin Simonetta Sommaruga auf ihrer Arbeitsreise in Tunesien am 2. und 3. Oktober 2017 \u00fcberzeugen. Die Vorsteherin des EJPD unterhielt sich mit Vertreterinnen und Vertretern der tunesischen Beh\u00f6rden und der Zivilgesellschaft sowie internationaler und nichtstaatlicher Organisationen. Bei diesem Besuch wurde auch die neue Kooperationsstrategie 2017\u20132020 der Schweiz f\u00fcr Tunesien lanciert. Die Bundesr\u00e4tin informierte sich zudem \u00fcber die Herausforderungen im Zusammenhang mit Rohstoffen. <\/span><\/strong><\/p>\n

Der Besuch der Vorsteherin des Eidgen\u00f6ssischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) in Tunesien bot Gelegenheit, eine Bilanz zu der f\u00fcnfj\u00e4hrigen Migrationspartnerschaft zu ziehen. Die Bundesr\u00e4tin tauschte sich dar\u00fcber mit dem Innenminister Lotfi Brahem und dem Aussenminister Khemaies Jhinaoui aus. <\/span><\/p>\n

Die Migrationspartnerschaft umfasst ein Abkommen \u00fcber die Zusammenarbeit im Migrationsbereich sowie ein Abkommen \u00fcber den Austausch von jungen Berufsleuten. Durch diese Partnerschaft wurde die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen verst\u00e4rkt. Dazu geh\u00f6ren die R\u00fcckkehrhilfe und die Reintegration, der Schutz und die Unterst\u00fctzung vulnerabler Migrantinnen und Migranten, der Ausbau der Kapazit\u00e4ten f\u00fcr die Migrationssteuerung und die Ausarbeitung des tunesischen Asylgesetzes. <\/span><\/p>\n

Tunesien, Transit- und Zielland<\/span><\/span><\/h3>\n

Die Migrationssituation in Tunesien hat sich in den letzten f\u00fcnf Jahren stark ver\u00e4ndert. W\u00e4hrend 2012 zahlreiche junge Tunesierinnen und Tunesier ihr Land verliessen und in Europa um Asyl nachsuchten, ist Tunesien heute haupts\u00e4chlich ein Transit- und Zielland. Die Zahl der Asylgesuche tunesischer Staatsangeh\u00f6riger ist gesunken, im letzten Jahr wurden in der Schweiz noch 252 Asylgesuche aus Tunesien registriert.<\/span><\/p>\n

Die Bundesr\u00e4tin besuchte in Tunis verschiedene Projekte, die von der Schweiz unterst\u00fctzt werden. So begab sie sich in ein Zentrum der Nichtregierungsorganisation “Terre d’asile Tunisie”, das Migrantinnen und Migranten Rechtsberatung anbietet, und in die \u00dcbungsfirma TrEE, in dem junge Hochschulabsolventen Praxiserfahrung sammeln k\u00f6nnen, damit sie leichter eine Stelle finden. Ausserdem besuchte die Bundesr\u00e4tin ein Zentrum, das Migrantinnen und anderen Frauen Schutz bietet, die namentlich Opfer von Gewalt und damit besonders verletzlich sind. <\/span><\/p>\n

Die Vorsteherin des EJPD nutzte ihren Aufenthalt in Tunesien auch, um sich mit Vertreterinnen und Vertretern internationaler und nichtstaatlicher Organisationen \u00fcber die Migrationslage in Libyen auszutauschen. Denn die wichtigsten Organisationen, die sich f\u00fcr den Schutz der Migrantinnen und Migranten in Libyen engagieren, f\u00fchren ihre Eins\u00e4tze von Tunesien aus. Der Schutz der Migrantinnen und Migranten in Libyen wird auch das Hauptthema des 3. Treffens der Kontaktgruppe Zentrales Mittelmeer sein, das die Schweiz Mitte November organisiert und an dem Tunesien teilnehmen wird.<\/span><\/p>\n

Neue Kooperationsstrategie der Schweiz f\u00fcr Tunesien<\/span><\/span><\/h3>\n

Die neue Kooperationsstrategie 2017-2020 der Schweiz f\u00fcr Tunesien wurde anl\u00e4sslich des Besuchs von Bundesr\u00e4tin Simonetta Sommaruga in Tunis lanciert, in Anwesenheit von Zied Ladhari, Minister f\u00fcr Entwicklung, Investitionen und internationale Zusammenarbeit, sowie Sabri Bach Tobji, Staatssekret\u00e4r des Aussenministers. Diese Strategie wird von verschiedenen Bundesstellen (SECO, DEZA, Politische Direktion des EDA, SEM) mit einem Budget von 103 Millionen Franken f\u00fcr vier Jahre umgesetzt. Damit konsolidiert die Schweiz ihre T\u00e4tigkeit in Tunesien, die sie nach dem Demokratisierungsprozess im Jahr 2011 aufgenommen hat. Sie wird ihr Engagement in den drei Kooperationsbereichen fortsetzen: <\/span><\/p>\n

\u00a7\u00a0 <\/span><\/span>demokratische Verfahren und Menschenrechte;<\/span><\/p>\n

\u00a7\u00a0 <\/span><\/span>inklusives Wachstum und Arbeitsmarkt;<\/span><\/p>\n

\u00a7\u00a0 <\/span><\/span>Migration und Schutz.<\/span><\/p>\n

Der Besuch der Bundesr\u00e4tin erm\u00f6glichte es auch, die Er\u00f6ffnung des Schweizer B\u00fcros f\u00fcr die polizeiliche Zusammenarbeit in Tunesien mit dem Innenminister Lotfi Brahem zu formalisieren. Die Pr\u00e4senz eines Polizeiattach\u00e9s f\u00fchrt zu einem verst\u00e4rkten Informationsaustausch namentlich zur Bek\u00e4mpfung von Terrorismus und Menschenschmuggel und zu einer verbesserten polizeilichen Zusammenarbeit in Ermittlungen und Strafverfahren.<\/span><\/p>\n

Die Rohstoffthematik wurde an einem Gespr\u00e4ch mit Khaled Kaddour, dem Minister f\u00fcr Energie und Bergbau, sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft er\u00f6rtert. Die Bundesr\u00e4tin interessierte sich vor allem f\u00fcr Fragen der Transparenz, f\u00fcr den geplanten Beitritt Tunesiens zur Transparenz-Initiative “Extractive Industry Transparency Initiative” (EITI) sowie f\u00fcr die sozialen und \u00f6kologischen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Abbau und der Verarbeitung von Rohstoffen.<\/span><\/p>\n

Arbeitsbesuch in Niger<\/span><\/span><\/h3>\n

Die Reise f\u00fchrt Bundesr\u00e4tin Sommaruga am Mittwoch und Donnerstag nach Niger, einem wichtigen Transitland auf der Migrationsroute \u00fcber das zentrale Mittelmeer. Niger nimmt ebenfalls an den Treffen der Kontaktgruppe Zentrales Mittelmeer teil.<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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