Mit knapp 22 Mia. Franken sind die Einnahmen der Zollverwaltung im letzten Jahr im Vergleich zum Vorjahr leicht angestiegen, und zwar um knapp 0,3 Milliarden (2015: 21,7 Mia.). Die gr\u00f6ssten Einnahmeposten sind: die Mehrwertsteuer mit 10,1 Mia. Franken (2015: 10,0 Mia.), die Mineral\u00f6lsteuer mit knapp 4,7 Mia. Franken (2015: 4,71 Mia.) und die Tabaksteuer mit 2,1 Mia. Franken (2015: 2,19 Mia.). Eine Zunahme ist auch bei den in die Schweiz eingef\u00fchrten Handelswaren zu verzeichnen: Deren Wert ist auf 264,7 Mia. Franken angestiegen (2015: 243,8). Bei den exportierten Waren erh\u00f6hte sich der Wert ebenfalls, auf 298,7 Mia. (2015: 279,2). Der Schweizer Zoll verarbeitete 2016 rund 36,2 Mio. Zollanmeldungen (2015: 35,5 Mio.). Die Gesamteinnahmen der EZV von 22 Mia. Franken machen nach wie vor rund einen Drittel der Einnahmen des Bundes aus.<\/p>\n
Die Bek\u00e4mpfung des Schmuggels bleibt aktuell. Die EZV hatte 33 523 F\u00e4lle zu bearbeiten (2015: 35 813). Diese betreffen haupts\u00e4chlich Widerhandlungen gegen das Zoll- und Mehrwertsteuergesetz sowie gegen das Tabak-, Alkohol- und Tierseuchengesetz. Insgesamt vollzieht die EZV \u00fcber 200 Gesetze, Verordnungen oder Abkommen.<\/p>\n
Sicherheit: Personenfahndung, gef\u00e4lschte Dokumente, Bet\u00e4ubungsmittel und Verkehr<\/p>\n
2016 fasste das GWK elf Prozent mehr ausgeschriebene Personen: 22 104 (2015: 19 942). Davon hatten 3863 ein Einreiseverbot (2015: 3357) und 7381 (2015: 6386) waren zur Verhaftung ausgeschrieben. Weiter stellte die EZV 3222 Dokumentenf\u00e4lschungen fest (2015: 2193) und entdeckte 403 nicht zustehende Dokumente (2015: 367). Das GWK intervenierte in 496 F\u00e4llen, bei denen der Verdacht bestand, dass es sich bei den mitgef\u00fchrten Waren um Deliktsgut handelt (2015: 478). Weiter wurden in 352 F\u00e4llen m\u00f6gliche Tatwerkzeuge beschlagnahmt (2015: 400). Ausserdem zog die EZV im vergangenen Jahr 4143 verbotene Waffen aus dem Verkehr (2015: 4286), davon 92 Schusswaffen (2015: 100).<\/p>\n
Bei den sichergestellten Bet\u00e4ubungsmitteln verzeichnete die EZV 2016 mehr als eine Vervierfachung beim Heroin: 62 kg (2015: 14 kg). Weiter wurde eine grosse Menge an Pillen wie LSD oder Ecstasy festgestellt: 63 070 St\u00fcck (2015: 5842). Zugenommen hat auch der Wert des sichergestellten mutmasslichen Drogengeldes von 3,1 Mio. Franken (2015: 0,75 Mio.).<\/p>\n
F\u00fcr die Sicherheit im Schwerverkehr auf der Strasse intervenierte der Zoll in 30 551 F\u00e4llen (2015: 27 200) wegen Sicherheitsm\u00e4ngeln bei LKWs oder weil die Chauffeure fahrunt\u00fcchtig waren oder gegen die Ruhezeitvorschriften verstiessen.<\/p>\n
Rechtswidrige Aufenthalter nehmen zu<\/p>\n
2016 stellte das GWK 48 838 F\u00e4lle von rechtswidrigen Aufenthalten fest (2015: 31 038). Dies entspricht einer Zunahme von rund 57 Prozent. Rekordzahlen wies nach wie vor das Tessin mit 33 844 rechtswidrigen Aufenthalten auf, gefolgt vom Wallis\/der Waadt (Grenzwachtregion V \u2013 Lausanne) mit 6207, der Nordschweiz (Grenzwachtregionen I \u2013 Basel und II \u2013 Schaffhausen) mit 4667 und der Ostschweiz (2582). Im Vergleich zum Vorjahr war 2016 aufgrund der Schliessung der Balkanroute eine deutliche Verlagerung der rechtswidrigen Aufenthalte von der Ost- weg an die S\u00fcdgrenze festzustellen. So hat sich 2016 die Zahl im Tessin verdreifacht (2015: 10 873).<\/p>\n
16 980 Personen stellten beim GWK ein Asylgesuch (2015: 18 036) und wurden den Empfangszentren des Staatssekretariates f\u00fcr Migration \u00fcbergeben. Migranten, die kein Asylgesuch beim GWK stellen, werden gem\u00e4ss R\u00fcck\u00fcbernahmeabkommen den ausl\u00e4ndischen Beh\u00f6rden \u00fcbergeben. Die Zahl der R\u00fcck\u00fcberstellungen an die ausl\u00e4ndischen Beh\u00f6rden (26 267) hat im Vergleich zum Vorjahr stark zugenommen (2015: 8309). Leicht zur\u00fcckgegangen sind hingegen die F\u00e4lle von Verdacht auf Schleppert\u00e4tigkeit: 303 (2015: 466).<\/p>\n
Markenf\u00e4lschungen, illegale Medikamente, Arten- und Kulturg\u00fcterschutz<\/p>\n
Die EZV stellte im Berichtsjahr eine leichte Zunahme bei den gef\u00e4lschten Markenartikeln fest. Total waren es 13 604 St\u00fcck (2015: 12 458). Bei den illegalen Medikamentenimporten nahm die Anzahl beschlagnahmter Sendungen um 106 auf 1028 ab (2015: 1134). An der Spitze standen mit 55 % Erektionsf\u00f6rderer vor Schlaf-\/Beruhigungs- (13,5\u00a0%) und Schlankheitsmitteln (5 %). Bei Verdacht auf illegale Medikamentenimporte informiert die EZV das Schweizerische Heilmittelinstitut Swissmedic; bei Dopingmitteln die Stiftung Antidoping Schweiz: 419 F\u00e4lle (2015: 569).<\/p>\n
Die Zahl der F\u00e4lle mit gesch\u00fctzten Tier- und Pflanzenarten, bei denen eine Meldung an das Bundesamt f\u00fcr Lebensmittelsicherheit und Veterin\u00e4rwesen (BLV) erfolgt, ist 2016 stark gesunken, und zwar auf 553 (2015: 822). Abgenommen haben auch die sichergestellten gesch\u00fctzten Kulturg\u00fcter, die dem Bundesamt f\u00fcr Kultur (BAK) gemeldet wurden: 79 F\u00e4lle (2015: 214).<\/p>\n
DaziT \u2013 digitale Transformation der Zollverwaltung<\/p>\n
Die EZV ist eine wichtige Akteurin in der internationalen Lieferkette von G\u00fctern und Dienstleistungen sowie das zentrale Sicherheitsorgan an der Schweizer Grenze. Auf der Grundlage eines Gesamtkredits von rund 400 Millionen Franken f\u00fcr die Jahre 2018 bis 2026 soll die EZV mit dem Programm DaziT eine umfassende digitale Transformation erfahren. DaziT steht f\u00fcr \u00abDazi\u00bb, das r\u00e4toromanische Wort f\u00fcr Zoll, und f\u00fcr \u00abTransformation\u00bb, w\u00e4hrend \u00abIT\u00bb, Informationstechnologie, die Voraussetzung f\u00fcr die Transformation ist. Das Programm DaziT bildet ein Schl\u00fcsselelement zur strategischen Neuausrichtung und zur Gesamterneuerung der EZV. Es soll insbesondere die Wirtschaft entlasten, indem die Kosten f\u00fcr die Zollverfahren (Regulierungskosten) gesenkt werden. Der Bundesrat hat die entsprechende Botschaft Mitte Februar zuhanden der eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te verabschiedet.<\/p>\n
Neues Mitglied der Gesch\u00e4ftsleitung<\/p>\n
F\u00fcr die Programmleitung von DaziT konnte die EZV Isabelle Emmenegger gewinnen. Die studierte Juristin hat zuletzt als Direktorin des Eidgen\u00f6ssischen Schwing- und \u00c4lplerfests 2016 gewirkt. Sie wird ihre T\u00e4tigkeit am 1. Juni 2017 aufnehmen und auch Mitglied der EZV-Gesch\u00e4ftsleitung sein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Migration, grenz\u00fcberschreitende Kriminalit\u00e4t und Schmuggel haben die Eidgen\u00f6ssische Zollverwaltung (EZV) auch 2016 stark gefordert. Mit rund 22 Mia. Franken sind die Einnahmen erneut leicht angestiegen (2015: 21,7 Mia.). Nachdem die rechtswidrigen Aufenthalte im Vorjahr bereits einen Rekordwert erreicht hatten, sind sie 2016 nochmals angestiegen auf 48 838. Das Grenzwachtkorps (GWK) hat \u00fcber 7300 zur Verhaftung ausgeschriebene Personen angehalten. Im Reiseverkehr waren \u00fcber 33 500 Schmuggelf\u00e4lle zu verzeichnen. Ab 2018 werden die Zollprozesse im Rahmen des Programms DaziT vollst\u00e4ndig digitalisiert. Der Bundesrat hat die entsprechende Botschaft Mitte Februar zu Handen der eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te verabschiedet<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1140],"tags":[],"vendi":[],"content_country":[],"class_list":["post-142431","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-leben-in-der-schweiz"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/142431","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=142431"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/142431\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=142431"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=142431"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=142431"},{"taxonomy":"vendi","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/vendi?post=142431"},{"taxonomy":"content_country","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/content_country?post=142431"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}