Im letzten Jahr haben 10 033 Personen Nothilfeleistungen in Form von Obdach, Nahrung, Kleidung und medizinischer Grundversorgung bezogen. Das sind sechs Prozent weniger als im Vorjahr. Die Kosten beliefen sich gesamthaft auf 70,3 Millionen Franken. Der Testbetrieb f\u00fcr beschleunigte Asylverfahren in Z\u00fcrich zeigte positive Wirkungen auch in der Nothilfe: Personen, die ein beschleunigtes Verfahren durchlaufen hatten, bezogen deutlich seltener und weniger lang Nothilfe als Personen mit einem Verfahren im Regelbetrieb.<\/p>\n
Nothilfe erhalten Personen aus dem Asylbereich, welche die Schweiz wieder verlassen m\u00fcssen. Das kann nach einem rechtskr\u00e4ftigen negativen Asylentscheid oder nach einem Nichteintretensentscheid (NEE) der Fall sein. Zudem erhalten Personen, die in der Schweiz ein Mehrfachgesuch gestellt haben, seit 2014 nur Nothilfe und nicht Sozialhilfe.<\/p>\n
Die Behandlungsstrategie des Staatssekretariats f\u00fcr Migration (SEM), voraussichtlich aussichtslose Asylgesuche in erster Priorit\u00e4t durchzuf\u00fchren, zeigt auch im Nothilfebereich Wirkung: Gegen\u00fcber dem Vorjahr nahmen weniger Personen aus L\u00e4ndern mit tiefer Schutzquote Nothilfe in Anspruch, namentlich aus Nigeria, Marokko, Algerien, Tunesien, Serbien und Kosovo. Eine Zunahme verzeichneten Nothilfebeziehende aus Eritrea, Afghanistan und \u00c4thiopien. Bei der Mehrheit dieser Personen hatte das SEM einen Nichteintretensentscheid im Rahmen des Dublin-Verfahrens gef\u00e4llt.<\/p>\n
Im Jahr 2015 bezogen 10\u00a0033 Personen w\u00e4hrend durchschnittlich 129 Tagen Nothilfe. Die Anzahl Beziehende hat im Vergleich mit dem Vorjahr um 6\u00a0Prozent abgenommen. Die Zahl der Personen, die seit mehr als einem Jahr Nothilfe beziehen (sogenannte Langzeitbeziehenden), ist gegen\u00fcber 2014 um 7 Prozent zur\u00fcckgegangen.<\/p>\n
Seit 2008 richtet der Bund den Kantonen f\u00fcr Nothilfekosten eine einmalige Pauschale von rund 6100 Franken aus pro rechtskr\u00e4ftigem Entscheid mit Ausreisefrist. Diese Pauschale soll die Kosten decken, bis die Personen aus der Schweiz ausreisen. 2015 f\u00e4llte das SEM mehr rechtskr\u00e4ftige Entscheide als im Vorjahr. Dementsprechend stiegen die Abgeltungen des Bundes um neun Prozent auf rund 56,9\u00a0Mio. Franken. Den Kantonen entstanden 2015 Nothilfekosten in der H\u00f6he von rund 70,3\u00a0Mio. Franken, 4,6\u00a0Prozent weniger als 2014.<\/p>\n
Insgesamt wendeten die Kantone vom 1.\u00a0Januar 2008 bis Ende 2015 436 Mio. Franken f\u00fcr Nothilfeleistungen auf. Vom Bund wurden sie f\u00fcr diese Aufgabe mit total 490\u00a0Mio. Franken abgegolten. Per Saldo \u00fcbersteigen die Abgeltungen an die Kantone die Kosten somit um 54 Mio. Franken. Mit diesen Reserven sind k\u00fcnftige Nothilfeleistungen an Personen zu decken, deren Entscheid in den Jahren 2008 \u2013 2015 rechtskr\u00e4ftig wurde.<\/p>\n
Der Testbetrieb Z\u00fcrich hat sich positiv auf den Nothilfebezug ausgewirkt. Personen, die seit Januar 2014 im Testbetrieb ein beschleunigtes Verfahren durchlaufen haben, beziehen deutlich seltener und k\u00fcrzer Nothilfe als Personen mit einem Verfahren im Regelbetrieb. Im 2015 haben 8,5 Prozent aller ausreisepflichtigen Personen aus dem Testbetrieb im Durchschnitt 55 Tage Nothilfe beansprucht. Im Regelbetrieb bezogen 52 Prozent der Ausreisepflichtigen mit einem Asylgesuch ab 2014 w\u00e4hrend durchschnittlich 106 Tagen Nothilfe.<\/p>\n